Oktober 2018

Polizeikooperationsabkommen mit Datenaustausch wird besprochen – Innenminister: Russland im Sicherheitsbereich „ganz, ganz wichtiger Partner“ Wien/Moskau – Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat zum Auftakt seines zweitägigen Moskau-Besuchs am Montag mit Katastrophenschutzminister Jewgeni Sinitschew ein Abkommen erörtert. Am Dienstag trifft Kickl noch Innenminister Wladimir Kolokolzew, um unter anderem ein Polizeikooperationsabkommen zu besprechen. „Ich habe heute mit dem… Keep Reading

Bei der Abschiebung einer armenisch-iranischen Familie aus dem Bregenzerwald trennte die Behörde einen kleinen Buben von seiner schwangeren Mutter Bregenz – Sonntagmorgen im Landeskrankenhaus Bregenz. Ein kleiner Bub spielt im Wartebereich der Entbindungsstation. Der Automat mit den bunten Spielzeugkugeln hat es ihm angetan. „Welche Farbe hat den die Kugel?“, fragt die junge Frau, die mit… Keep Reading

Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) will Schummeleien bei der theoretischen Prüfung bestrafen, die vor allem „in arabischen Clans“ verbreitet seien. Moderator Wolf konterte auf Twitter. Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) verschärft das Führerscheingesetz. Wie die Tageszeitung „Österreich“ am Sonntag berichtete, sollen Schummeleien bei der theoretischen Prüfung – etwa mittels Kopfkamera und Kopfhörer – mit einer Sperre von neun Monaten… Keep Reading

Tassilo Wallentin sprach mit der neuen SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner über direkte Demokratie, arabische und afrikanische Wanderbewegungen nach Europa, neuen Antisemitismus und Vermögenssteuern. Tassilo Wallentin: Wir hatten kürzlich drei Volksbegehren, die in Summe mehr als drei Millionen Unterschriften erzielten. Bislang hat man immer gesagt, direkte Demokratie würde in Österreich nicht funktionieren. Die drei Volksbegehren beweisen das Gegenteil. Die Bürger… Keep Reading

Seit Monaten diskutiert Deutschland über Migranten und Flüchtlinge. Aber woher stammen eigentlich die Deutschen selbst? Fragen an den Mittelalter-Historiker Johannes Fried  Das Bildnis zeigt den römisch-deutschen Kaiser Otto III. Unter der Herrschaft der Ottonen wurden die verschiedenen germanischen Stämme erstmals zu einer Einheit: Dem Ursprung der Deutschen. Public Domain INHALT Seite 1 — Kommen die Bayern aus… Keep Reading

Russische Propagandisten und Militärs drohen dem Westen mit dem Einsatz von Atomwaffen. Beobachter in Russland befürchten eine Rückkehr zu den Bedrohungsszenarien aus dem Kalten Krieg. Russlands Chefpropagandist Dmitrij Kiseljow war einer der ersten, der es offen aussprach: Im Frühjahr drohte in seiner populären wöchentlichen Fernsehsendung „Vesti Nedeli“ im Staatssender „Rossija“: „Russland ist das einzige Land… Keep Reading

Deutschland will die 27-jährige Tschetschenien Aminat Avturhanowa, gemäß der Dublin-III-Verordnung aus Berlin nach Polen abschieben. Menschenrechtler fürchten eine Kettenabschiebung, bei der Polen nur ein vorübergehender Aufenthaltsort für die Mutter von zwei kleinen Kindern sein wird, Avturhanowa letztendlich nach Russland abgeschoben werden soll. Und dort erwarten die Frau Todesdrohungen. Im Januar 2017 war der Ehemann, Selimchan… Keep Reading

Die Bundesregierung will die Mindestsicherung noch in diesem Jahr teilweise radikal beschneiden. Darüber hinaus soll die Notstandshilfe gestrichen und durch die Mindestsicherung ersetzt werden. SOS Mitmensch informiert bereits jetzt die Betroffenen über die angekündigten Maßnahmen und ihre Auswirkungen. –> 25 Fragen und Antworten zum Herunterladen –> Protestinitiative gegen die Kürzung der Mindestsicherung Was plant die… Keep Reading

Der russische Präsident Wladimir Putin will bei einem Angriff auf sein Land die Gegner mit Atombomben vernichten. „Der Aggressor soll wissen: Eine Vergeltung wird unvermeidlich sein. Er wird ausradiert“, sagte der Kremlchef vor Russland-Experten in Sotschi. Gleichzeitig betonte er, dass Russland keinen atomaren Erstschlag plane. „Unser Konzept ist als Antwort auf einen Angriff gedacht“, sagte… Keep Reading

Russland hat eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um die Dollar-Abhängigkeit zu reduzieren. Statt Dollar setzt es nun vermehrt auf Gold. Es zeichnet sich ein Trend ab: Immer mehr Staaten reduzieren ihre Dollar-Reserven, etwa auch China und Japan. Die russische Zentralbank hat sich im August weiter von US-Staatsanleihen getrennt. Der Anteil der russischen Investitionen in US-amerikanische… Keep Reading

„Es wird sich zeigen, ob wir aus der Geschichte gelernt haben“: Die Bundeskanzlerin hat auf dem Parteitag der Saar-CDU vor dem erstarken nationalistischer Strömungen gewarnt. Auch ein Bekenntnis zu Europa sei nicht mehr selbstverständlich. Bundeskanzlerin Angela Merkel(CDU) hat vor wachsendem Nationalismus in Deutschland gewarnt. „Ich glaube, dass wir in einer Zeit leben, in der es wieder… Keep Reading