Die europäische Öffentlichkeit hat kaum Interesse an den Konflikten, die östlich der EU-Grenzen in der Ukraine oder im Kaukasus stattfinden. Fast täglich sterben Kombattanten und Zivilisten an den Fronten dieser unerklärten Kriege und Tausende leiden unter den Gewaltregimen, die in sogenannten „Volksrepubliken“ und anderen halb-staatlichen Gebilden herrschen. Doch offensichtlich sieht eine Bundesregierung, die für die Pipeline „NordStream2“ grünes Licht gibt, in Russland immer noch einen Partner, mit dem Berlin im (Gas-)Geschäft bleiben möchte. Da fällt es leicht, die Lage in der Ukraine oder Georgien weiter zu ignorieren. Schließlich gilt von Maas bis Merkel immer noch die Devise: Frieden in Europa nur mit Russland.
Die vergangenen Tage sind dazu geeignet, solche Sinnsprüche zu vergessen und sich den Tatsachen zu stellen. Das Joint Investigation Team (JIT) hat offiziell bestätigt, was man bereits seit längerer Zeit wissen konnte: Der Flug MH17 wurde am 17. Juli 2014 von einer russischen Einheit mit einer BUK-Rakete über dem Osten der Ukraine abgeschossen. Damit wird die Mär, dass im Donbas „Separatisten“ kämpfen, ein weiteres Mal widerlegt. Es zeigt sich vielmehr, dass von Beginn an – wie auf der Krim – reguläre russische Einheiten zusammen mit Geheimdienstoffizieren diese Operationen in der Ukraine befehligt haben.
Die Enthüllungen des Recherchenetzwerks Bellingcat, die jetzt in Den Haag vorgestellt wurden, reichen noch weiter. Bellingcat gibt dem Krieg gegen die Ukraine und dem Tod der Passagiere von MH17 ein Gesicht: Dem Recherchenetzwerk zu Folge ist der russische Offizier Oleg Ivannikov („Orion“) tatverdächtig. Interessant ist insbesondere der Lebenslauf dieses Offiziers, weil er einen Einblick in das Personal der Kriege Russlands gibt.
OFFIZIER DES HYBRIDEN KRIEGES
Dem von Bellingcat rekonstruierten Lebenslauf zufolge ist OIeg Ivannikov geradezu der Prototyp eines Offiziers im hybriden Kriegseinsatz. Er stammt aus einer Militärfamilie und ist nicht nur an modernen Waffen ausgebildet, sondern hat selbst über Informationskrieg im Kaukausus promoviert. Ivannikov hat während seiner militärischen Karriere für Think Tanks gearbeitet, strategische Papiere verfasst und an der Front gekämpft. Er beherrscht den politischen Diskurs und – wie die Aufnahmen von Bellingcat belegen – derbe Gefechtssprache. Von Dezember 2006 bis Februar 2008 hat er in cognito („Laptev“) als Verteidigungsminister der „Republik Südossetien“ gedient, einem russischen Satellitenstaat auf georgischem Territorium. Dieser Werdegang veranschaulicht das Führungspersonal, das die Konflikte im post-sowjetischen Raum für Moskau antreibt: militärisch und ideologisch geschult, konspirativ versiert und sowohl am Schreibtisch als auch im Bürgerkrieg einsetzbar. Kein alter Sowjetgeneral, sondern ein Offizier des hybriden Krieges.
Seit dem Afghanistankrieg (1979-1989) ist in der früheren Sowjetunion ein militärisch-geheimdienstliches Milieu entstanden („siloviki“), das sich seine Meriten auch in den Konflikten in Zentralasien, dem Kaukasus oder in Moldawien verdient hat. Diese Männer kennen die Gewalt. Bereits während des Tschetschenienkrieges bildeten die afghancy das Rückgrat des russischen Militärs. Sie waren politische Soldaten, deren Einfluss über die Streitkräfte hinausging. Während Russland wirtschaftlich und sozial stagniert oder an Boden verliert, hat es eine Generation der Skrupellosen hervorgebracht, deren Ausbildung und Radikalisierung in den Kriegen des post-sowjetischen Raumes geschah. Sie sind eine wichtige Ressource Russlands. Ihre Stärke ist die Zerstörung legitimer Staatlichkeit und das Handeln im Gewaltraum – von der Ukraine bis Syrien. Sie stützten sich nicht auf das Recht, sondern auf die Macht. Dabei existiert ein breites Spektrum von Akteuren: von Spezialisten wie Ivannikov, die zwischen dem Büro und den Gewalträumen pendeln, über die Fußtruppen des hybriden Krieges, die sich aus Zeitsoldaten, (pseudo-)Kosaken, Kriminellen oder Motorradrockern rekrutieren bis hin zu den Ideologen, die versuchen, der Gewalt einen Sinn zu geben. Sie alle eint, dass der russische Staat ihr Patron ist. Ohne seine Rückendeckung könnten sie nicht handeln. Sie haben das Ohr des Kreml und aus ihnen rekrutiert sich die politische Klasse eines Landes, dessen Präsident der oberste Informationskrieger ist.
ES MUSS DEN WESTEN INTERESSIEREN
Der ukrainische Schriftsteller Serhi Zhadan hat in seinem Roman „Internat“ eindrücklich beschrieben was geschieht, wenn Gewaltexperten wie „Orion“ in eine Stadt eindringen und die zivile Ordnung zerstören. In wenigen Tagen bringen sie Tod, Verunsicherung und die Zerstörung des Restvertrauens, das in der post-sowjetischen Welt noch existierte. Sie hinterlassen eine Schneise der Verzweiflung und Hoffnungslosigkeit. Millionen Menschen in den Staaten der früheren Sowjetunion haben diese Erfahrung gemacht. Der Westen fühlt sich nur deshalb betroffen, weil jener russische Offizier im Überschwang der ersten Kriegswochen im Sommer 2014 das falsche Flugzeug abschoss. Es sollte uns interessieren, wer hier warum geschossen hat und was diese Tat über Russland und seine Herrschenden aussagt. Denn auch wenn wir es lieber verdrängen: „Orion“ und die anderen siloviki sind unsere Nachbarn und Zeitgenossen.
Besorgniserregend sind der Langmut und das Desinteresse, mit dem die europäische Politik auf die post-sowjetischen Kriege reagiert. Bereits in den 1990er Jahren hat der Westen Moskau in Tschetschenien gewähren lassen. Nach dem Krieg in Georgien setzte der Westen auf „reset“ und „Modernisierungspartnerschaft“. Selbst nach vier Jahren Krieg gegen die Ukraine sieht sich die Bundeskanzlerin nicht in der Lage, „NordStream2“ zu stoppen und das Auswärtige Amt mahnt in geübter Äquidistanz stets Russland und die Ukraine zur Zurückhaltung. So handelt, wer Verbrechen wie MH17 und das tägliche Sterben im Donbas und in Syrien verdrängt.
Es ist Zeit zu verstehen: Die siloviki werden weiter dort handeln, wo wir sie gewähren lassen. Ihre Interessen sind nicht unsere Interessen. Sie erweitern ihre Macht, in dem sie Chaos stiften und Gewalt anwenden; sie sind keine Partner im Friedensprozess. Die Ermittlungen von JIT und Bellingcat zeigen, dass es keine frozen conflicts gibt. Eingefroren ist nur das westliche Interesse an den Kriegen, die Moskau an seinen Grenzen führt. Dabei lohnt es sich hinzusehen, denn die Geschichte dieser Kriege führt uns zum Kern russischer Staatlichkeit.