Neue Initiative für mehr Qualität bei Asylverfahren

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Foto: Katharina Mittelstaedt
Die Freedomseekers fordern unter anderem auch raschere Asylverfahren.

Vertreter der Zivilgesellschaft und die Initiative Fairness Asyl fordern eine Qualitätsoffensive bei Asylverfahren. Zentraler Punkt: Asylverfahren sollen bereits in erster Instanz an unabhängige Gerichte übertragen und von ausgebildeten Berufsrichterinnen und -richtern geführt werden. Mittelfristig sollen Asylverfahren EU-Behörden übertragen werden, die EU-weit nach gleichen Standards geführt werden.

Präsentiert wurden die Forderungen unter dem Titel „Gegen Willkür“ gestern bei einem Abend der Zivilgesellschafter im Wiener Theater in der Josefstadt. Vorgeschlagen wurden dabei auch eine verpflichtende Rechtsvertretung im Asylverfahren, die audiovisuelle Aufzeichnung aller Einvernahmen sowie Verbesserungen bei Sachverständigen und Dolmetschern.

Initiative: Fragwürdige Asylbescheide nur Symptom

Konkreter Anlass für den Abend war laut Veranstaltern die „Häufung von Asylbescheiden, in deren Begründung Asylwerber regelrecht verhöhnt werden“. Das sei aber nur ein Symptom. Das Asylverfahren leide an strukturellen Schwächen, es dauere zu lange, die Qualifikation von Dolmetschenden und Sachverständigen sei oft unzureichend, und manche der vielen eingesetzten Beamtinnen und Bamten seien mit der Aufgabe schlicht überfordert, so die Organisatoren Daniel Landau und Oliver Scheiber.

In der Josefstadt lasen die als „Staatskünstler“ bekannten Kabarettisten Florian Scheuba, Thomas Maurer und Robert Palfrader aus Asylbescheiden. Als Unterstützer der Initiative traten mit Texten zum Nachdenken auch Harald Krassnitzer, Katharina Stemberger und Cornelius Obonya auf.