Seid dem Einzug der AfD hat sich der Bundestag verändert. Die Bundestagsvizepräsidenten beklagen vor allem den Umgangston. Wolfgang Kubicki spricht zudem von einer Radikalisierung der Partei.

Quelle: WELT / Sebastian StruweAUTOPLAYDie Vizepräsidenten des Bundestages von Grünen und FDP, Claudia Roth und Wolfgang Kubicki, haben das Verhalten der AfD im Parlament scharf kritisiert. Laut Kubicki habe es einmal „kurz vor einer kleinen Keilerei“ gestanden.1042Anzeige

Die AfD hat die Umgangsformen im Bundestag nach Wahrnehmung der Bundestagsvizepräsidenten Claudia Roth (Grüne) und Wolfgang Kubicki (FDP) radikal verändert. „Wir erleben eine Entgrenzung von Sprache, einen Angriff auf demokratische Institutionen und den Versuch der Umdeutung der Geschichte“, sagte Roth der „Rheinischen Post“.

Kubicki monierte, dass „ein Drittel der AfD-Fraktion, das überwiegend in den hinteren Reihen sitzt und vorwiegend aus ostdeutschen Bundesländern kommt“, nicht nur „verbal aggressiv“ sei. Einmal habe es im Bundestag sogar „kurz vor einer kleinen Keilerei“ gestanden, weil Zwischenrufe der AfD-Parlamentarier unerträglich gewesen seien.

Laut Roth zeigte sich schon in den Landtagen, dass die AfD „im Kern eine antidemokratische, autoritätsfixierte Partei ist, mit heftigen Verstrickungen ins rechtsextreme Spektrum“. Im Bundestag fühlten sich nun auch manche Mitarbeiter entsprechend unsicher: „Sie haben Angst“, sagte Roth.

Auch andere Politiker benahmen sich daneben

In der aktuellen Wahlperiode kassierte unter anderem die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel für ihre Aussage „Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse“ einen Ordnungsruf. Die Abgeordneten unterliegen der Geschäftsordnung des Bundestages. Danach kann der Bundestagspräsident Ordnungsmaßnahmen gegen die Abgeordneten verhängen, „wenn sie die Ordnung oder die Würde des Bundestages verletzen“.

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