{"id":16730,"date":"2021-05-01T10:17:30","date_gmt":"2021-05-01T08:17:30","guid":{"rendered":"http:\/\/ichkeria.at\/?p=16730"},"modified":"2021-05-01T10:17:44","modified_gmt":"2021-05-01T08:17:44","slug":"tod-im-felsen","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/ichkeria.at\/?p=16730&lang=de","title":{"rendered":"Tod im \u201eFelsen\u201c"},"content":{"rendered":"
Jetzt ist schon wieder etwas passiert, in Stein. Der tschetschenische H\u00e4ftling Ali Chaciev starb unter mysteri\u00f6sen Umst\u00e4nden im Klinikum Krems. Die Todesursache ist unbekannt. Chaciev war Boxer, einmal sogar Staatsmeister. Sein Vater sagt, er w\u00e4re fit gewesen, h\u00e4tte keine Vorerkrankungen gehabt und zweimal am Tag trainiert.<\/b><\/div>\n
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Von Roman Dietinger<\/i><\/p>\n

\u201eFelsen\u201c wird die Justizanstalt Stein in Krems genannt. In der war Ali Chaciev eingesperrt. Roman S\u00f6llner kennt sie gut. Er ist\u00a0Bundesvorsitzender der Sektion Justiwache AUF\/FEG<\/a>\u00a0und\u00a0Gemeinderat f\u00fcr die FP\u00d6<\/a>\u00a0in Hadersdorf-Kammern (N\u00d6). \u201eNews\u201c berichtete 2014<\/a>\u00a0\u00fcber seine Suspendierung als Abteilungsleiter der Justizwache.\u00a0Anlass war die Vernachl\u00e4ssigung<\/a>\u00a0eines\u00a0\u201e74-j\u00e4hrigen psychisch kranken Mannes, der in seiner Zelle in der Justizanstalt Krems-Stein so lange unversorgt gewesen sein soll, bis er \u201eVerwesungsgeruch\u201c verstr\u00f6mt h\u00e4tte\u201c<\/i>. Das Magazin bezog sich dabei auf einen Artikel in der Wochenzeitschrift \u201cFalter\u201c, wonach interne Dokumente aus den Gef\u00e4ngnissen Stein, Suben, Karlau, Klagenfurt und Wien zeigen w\u00fcrden,\u00a0\u201ewie H\u00e4ftlinge schwer vernachl\u00e4ssigt, Insassen von Beamten misshandelt und kriminelle Beamte protegiert werden\u201c<\/i>. Der damalige Justizminister Wolfgang Brandst\u00e4tter h\u00e4tte sich\u00a0\u201ebetroffen und zornig\u201c<\/i>\u00a0gezeigt.\u00a0\u201eAb sofort\u201c<\/i>\u00a0g\u00e4be es\u00a0\u201eengmaschigere Kontrollen\u201c<\/i>. Man m\u00fcsse die\u00a0\u201cmassiven Schw\u00e4chen\u201c<\/i>\u00a0\u201eausmerzen\u201c<\/i>.<\/p>\n

Heute, sieben Jahre sp\u00e4ter, ist die Gr\u00fcne Alma Zadic Justizministerin und Wolfgang Brandst\u00e4tter hat inzwischen\u00a0andere Probleme<\/a>. Roman S\u00f6llner scheint wieder als Justizwachebeamter t\u00e4tig zu sein.\u00a0Am 21.01.2020 erschien auf\u00a0N\u00d6N.at<\/a>\u00a0ein Bericht mit dem Titel\u00a0\u201eFP\u00d6-Mann mit Nazinummer\u201c<\/i>. Ein Foto zeige ihn\u00a0\u201emit der Startnummer 88. Der Code \u201e88\u201c gilt in Nazikreisen als Synonym f\u00fcr \u201eHeil Hitler\u201c\u201c<\/i>. Es h\u00e4tte ihm eine Vorladung ins Ministerium eingebracht. Eine Sprecherin des Justizministeriums h\u00e4tte mitgeteilt, dass\u00a0\u201eeine \u201eEinvernahme des betroffenen Justizwachebeamten\u201c anberaumt worden\u201c<\/i>\u00a0sei.\u00a0\u201eVor Ergebnis dieser Stellungnahme k\u00f6nne man aber keine weitere Auskunft erteilen.\u201c<\/i>\u00a0 Die Antwort auf eine im Rahmen der Recherche zu diesem Artikel gestellte Anfrage an das Justizministerium zum Stand des Ergebnisses dieser Einvernahme (23.04.2021) war wenig erhellend. In Hinblick auf die\u00a0\u201ePers\u00f6nlichkeitsrechte von Verfahrensbeteiligten und die eng gezogenen Grenzen des Datenschutzes\u201c<\/i>\u00a0bitte man um Verst\u00e4ndnis, dass \u201ekeine Ausk\u00fcnfte zu Ermittlungsergebnissen\u201c<\/i>\u00a0erteilt werden d\u00fcrften.<\/p>\n

\"Staatsmeister<\/a>
Staatsmeister Ali Chaciev (Foto: privat)<\/figcaption><\/figure>\n

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Was ist geschehen?<\/b><\/h4>\n

Alis Vater Zeudi Chaciev erz\u00e4hlt, dass er von einem Sozialarbeiter der Justizanstalt Stein angerufen worden sei:\u00a0\u201eEs tut mir leid. Ihr Sohn ist tot.\u201c<\/i>\u00a0Weitere Ausk\u00fcnfte zum Ableben des Sohnes h\u00e4tte er nicht erhalten. Auch im Klinikum Krems, in das Ali eingeliefert worden war, h\u00e4tte er keine angemessenen Informationen einholen k\u00f6nnen. Nur so viel: Ali habe zum Zeitpunkt seiner Einlieferung noch gelebt. Er sei sehr stark ausgek\u00fchlt gewesen und h\u00e4tte eine schwere Herzrhythmusst\u00f6rung bekommen. Drei Stunden nach der Einlieferung sei er gestorben. Reanimationsversuche seien erfolglos geblieben.<\/p>\n

Herrn Chaciev sei der Name des behandelnden Arztes nicht bekannt gegeben worden. Auch den Grund f\u00fcr die Herzprobleme seines Sohnes und ob die Ausk\u00fchlung seines K\u00f6rpers m\u00f6glicherweise Folge einer\u00a0\u201eBeruhigungsspritze\u201c<\/i>\u00a0gewesen sei, h\u00e4tte er nicht erfahren. Es sei eine gerichtliche Obduktion durchgef\u00fchrt worden. Ausk\u00fcnfte k\u00f6nne er als Angeh\u00f6riger nur \u00fcber die Gerichtsmedizin erhalten. Das Klinikum Krems d\u00fcrfe dazu keine geben. Man h\u00e4tte ihm gesagt, er solle sich an einen Anwalt wenden. Dieser solle die Krankengeschichte schriftlich einfordern. Dann werde man pr\u00fcfen, welche Ausk\u00fcnfte man ihm geben d\u00fcrfe. Wenn die Leiche freigegeben werde, k\u00f6nne er eine private Untersuchung des Leichnams veranlassen. Die Fertigstellung des gerichtlichen Gutachtens k\u00f6nne mehrere Wochen in Anspruch nehmen. Er habe erfahren, dass das Ergebnis der Obduktion im Juni dieses Jahres bekannt gegeben werde. Ali starb am 06.04.2021. F\u00fcr die schockierte Familie hei\u00dft es nun: Bitte warten\u2026<\/p>\n

\"Schwester<\/a>
Schwester und Bruder (Foto: privat)<\/figcaption><\/figure>\n

Kuscheljustiz?<\/b><\/h4>\n

Die Berichte \u00fcber das Gef\u00e4ngnis in Stein sind zahlreich. Vertrauen in ein menschenrechtskonformes Justizwesen f\u00f6rdern sie nicht. Alleine die Beitr\u00e4ge auf derstandard.at zeichnen ein Bild von Verrohung, Gewalt und Ignoranz. Trotzdem w\u00fcrden\u00a0\u00d6VP- und FP\u00d6-Gewerkschafter von \u201eKuscheljustiz\u201c sprechen<\/a>. FCG-Vertreter Martin Johann Sch\u00f6pf hatte im Parlament sogar eine B\u00fcrgerinitiative zu Versch\u00e4rfung des Strafvollzuges eingereicht.<\/p>\n

Eine\u00a0Studie der Universit\u00e4t Innsbruck<\/a>, die im M\u00e4rz dieses Jahres ver\u00f6ffentlicht wurde, dokumentiert die bedr\u00fcckenden Verh\u00e4ltnisse in \u00f6sterreichischen Justizanstalten (darunter auch in Stein). 72 Prozent der Befragten h\u00e4tten von mindestens einem Gewaltvorfall in Haft berichtet. Die Bandbreite der Erfahrungen reichten dabei\u00a0\u201evon leichteren Formen psychischer Gewalt, wie aggressivem Anschreien, \u00fcber Tritte und Schl\u00e4ge bis hin zu Vergewaltigung\u201c<\/i>. 70 Prozent\u00a0\u201ewurden mindestens einmal in Haft aggressiv angeschrien, beleidigt, bedroht, erpresst oder in \u00e4hnlicher Weise behandelt\u201c<\/i>. Vier von zehn Befragten h\u00e4tten angegeben\u00a0\u201egetreten, geschlagen, unn\u00f6tig hart angefasst, gew\u00fcrgt oder in \u00e4hnlicher Weise viktimisiert\u201c<\/i>\u00a0worden zu sein. M\u00e4nner w\u00fcrden \u201ein drei Monaten in Haft mehr k\u00f6rperliche Gewalt als in drei Jahren au\u00dferhalb des Gef\u00e4ngnisses\u201c<\/i>\u00a0erleben und jeder Zehnte w\u00fcrde von sexueller Bel\u00e4stigung oder sexueller Gewalt berichten. Die Dunkelziffer sei vermutlich deutlich h\u00f6her.<\/p>\n

\"Die<\/a>
Die Justizanstalt Stein (Foto:\u00a0Dr. J\u00e1nos Korom<\/a>,\u00a0Wikimedia Commons<\/a>\u00a0CC BY-SA 2.0)<\/figcaption><\/figure>\n

Die Angst vor dem Personal rangiere\u00a0\u201erelativ weit oben\u201c<\/i>. Jeder sechste Befragte h\u00e4tte angegeben,\u00a0k\u00f6rperliche Gewalt durch das Personal erfahren zu haben.\u00a0Drei Prozent der Befragten h\u00e4tten \u201evon schweren k\u00f6rperlichen \u00dcbergriffen durch Angeh\u00f6rige des Personals\u201c\u00a0<\/i>berichtet.<\/p>\n

Personen mit Sexualdelikten oder Gewaltdelikten gegen Kinder, Schw\u00e4chere und Wehrlose (z.B. wegen k\u00f6rperlicher oder psychischer Probleme) und Personen aufgrund ihrer Herkunft, Religion oder Sprache seien besonders gef\u00e4hrdet.<\/p>\n

Die Zahl der H\u00e4ftlinge gemessen an der Gesamtbev\u00f6lkerung sei in \u00d6sterreich deutlich h\u00f6her als in der Schweiz oder Deutschland. Jeder sechste Befragte sei in einem \u00fcberf\u00fcllten Haftraum untergebracht. Die Personal-Insassen-Quote sei im internationalen Vergleich niedrig, viele Planstellen w\u00e4ren unbesetzt. Der Anteil der arbeitswilligen H\u00e4ftlinge, die nicht besch\u00e4ftigt werden k\u00f6nnten, liege laut Rechnungshof bei 44 Prozent, die durchschnittliche t\u00e4gliche Arbeitszeit nur bei 2,6 Stunden pro Tag.<\/p>\n

Wichtig sei eine Leitungskultur, die klare rote Linien aufzeigen und signalisieren w\u00fcrde, dass sie \u00fcber Missst\u00e4nde und Gewaltvorf\u00e4lle informiert werden m\u00f6chte. Die H\u00fcrden sich zu beschweren w\u00e4ren f\u00fcr viele zu hoch und die \u00c4ngste vor negativen Konsequenzen zu gro\u00df:\u00a0\u201eBei einer sehr geringen Anklagewahrscheinlichkeit bei gleichzeitig hohem Risiko negativer Konsequenzen ist es durchaus verst\u00e4ndlich, dass Opfer von Gewalt in Haft h\u00e4ufig davon absehen, einen Vorfall offiziell zu melden bzw. anzuzeigen.\u201c<\/i><\/b><\/p>\n

\"Ali<\/a>
Ali Chaciev im Gef\u00e4ngnis (Foto: privat)<\/figcaption><\/figure>\n

Eskalation mit Todesfolge?<\/b><\/h4>\n

Weiter auf: https:\/\/www.unsere-zeitung.at\/2021\/04\/28\/tod-im-felsen\/?fbclid=IwAR19_7d3egbFbyn6WiGpDUkR2h7sKHc19nEFhtDEFNbCRg0AuP6c6UDy_2I<\/a><\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Jetzt ist schon wieder etwas passiert, in Stein. Der tschetschenische H\u00e4ftling Ali Chaciev starb unter mysteri\u00f6sen Umst\u00e4nden im Klinikum Krems. Die Todesursache ist unbekannt. Chaciev war Boxer, einmal sogar Staatsmeister. Sein Vater sagt, er w\u00e4re fit gewesen, h\u00e4tte keine Vorerkrankungen gehabt und zweimal am Tag trainiert. Von Roman Dietinger \u201eFelsen\u201c wird die Justizanstalt Stein in […]<\/p>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":16731,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[158],"tags":[],"class_list":["post-16730","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-news"],"jetpack_featured_media_url":"http:\/\/ichkeria.at\/wp-content\/uploads\/2021\/05\/\u0410\u043b\u0438.jpg","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/ichkeria.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16730","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/ichkeria.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/ichkeria.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/ichkeria.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/ichkeria.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=16730"}],"version-history":[{"count":2,"href":"http:\/\/ichkeria.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16730\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":16733,"href":"http:\/\/ichkeria.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16730\/revisions\/16733"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/ichkeria.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/16731"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/ichkeria.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=16730"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/ichkeria.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=16730"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/ichkeria.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=16730"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}