{"id":2860,"date":"2017-09-19T11:56:40","date_gmt":"2017-09-19T09:56:40","guid":{"rendered":"http:\/\/ichkeria.at\/?p=2860"},"modified":"2017-09-19T12:04:25","modified_gmt":"2017-09-19T10:04:25","slug":"suu-kyi-spricht-erstmals-ueber-die-gewalt-gegen-die-rohingya-und-schweigt-zum-militaer","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/ichkeria.at\/?p=2860&lang=de","title":{"rendered":"Suu Kyi spricht erstmals \u00fcber die Gewalt gegen die Rohingya \u2013 und schweigt zum Milit\u00e4r"},"content":{"rendered":"
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(AP Photo\/Aung Shine Oo)<\/figcaption><\/figure>\n

Burmas Aussenministerin hat sich zur Vertreibung der muslimischen Minderheit der Rohingya ge\u00e4ussert. Sie verurteilt die Menschenrechtsverletzungen. Aber ihr Spielraum ist begrenzt.<\/strong><\/p>\n

Angesichts der Emp\u00f6rung \u00fcber die Vertreibung der Rohingya und wegen des wachsenden Drucks hat Aung San Suu Kyi die internationale Gemeinschaft um Geduld gebeten. Burma sei eine junge und fragile Demokratie, die mit zahlreichen Problemen zu k\u00e4mpfen habe, meinte die Friedensnobelpreistr\u00e4gerin am Dienstag in Naypyidaw. Bei ihrer Rede an die Nation ging sie indessen nicht n\u00e4her auf die Rolle der Armee ein.<\/p>\n

Keine Furcht vor Ermittlungen<\/h2>\n

Die Aussenministerin, die de facto auch als Staatschefin amtet, steht wegen ihres Schweigens zur Offensive der Milit\u00e4rs im nordwestlichen Gliedstaat Rakhine in der Kritik. Sie blieb aber auch in der direkt \u00fcbertragenen TV-Ansprache vage: Sie erkl\u00e4rte zwar, Verletzungen von Menschenrechten nicht hinzunehmen. Unabh\u00e4ngig von Religion, ethnischer Herkunft oder Stellung im Land werde gegen alle, die Menschenrechte verletzten, etwas unternommen.<\/p>\n

Ob Suu Kyi das Ausmass der internationalen Emp\u00f6rung und die Misere der \u00fcber 400\u00a0000 Fl\u00fcchtlinge realisiert hat, ist aufgrund ihrer \u00c4usserungen nicht klar: So verwies sie darauf, dass \u00fcber die H\u00e4lfte der auf eine Million gesch\u00e4tzten Rohingya noch im Land seien; auch mit diesen wolle sie in Kontakt treten. Als Beschwichtigung ist auch zu interpretieren, dass seit dem 5.\u00a0September keine Milit\u00e4raktionen mehr stattgefunden h\u00e4tten.<\/p>\n

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Die Armee, die f\u00fcr das Abbrennen von Dutzenden von D\u00f6rfern verantwortlich sein d\u00fcrfte und damit \u00fcber 400\u00a0000 Rohingya in die Flucht getrieben hat, erw\u00e4hnte sie aber nicht weiter. Mit dem Hinweis, dass Burma internationale Untersuchungen zu den Geschehnissen nicht f\u00fcrchte, scheint sie die Position der burmesischen Machthaber stattdessen zu st\u00fctzen.<\/p>\n

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Amnesty International entt\u00e4uscht \u00fcber Rede<\/h2>\n
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Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat sich entt\u00e4uscht \u00fcber die Rede von Burmas Regierungschefin Aung San Suu Kyi zur Fl\u00fcchtlingskrise in ihrem Land ge\u00e4ussert. Ihr S\u00fcdostasien-Direktor James Gomez warf der Friedensnobelpreistr\u00e4gerin am Dienstag vor, angesichts von schrecklichen Vorg\u00e4ngen im Gliedstaat Rakhine mit ihrer Regierung den \u00abKopf in den Sand zu stecken\u00bb.<\/p>\n

Es gebe klare Beweise daf\u00fcr, dass dort eine \u00abKampagne von ethnischer S\u00e4uberung\u00bb gegen Muslime in Gang sei. Der Amnesty-Experte lobte die Regierungschefin aber daf\u00fcr, dass sie Menschenrechtsverletzungen verurteilt habe. Zur Rolle von Burmas Sicherheitskr\u00e4ften habe sie jedoch weiterhin geschwiegen. Wenn Burma nichts zu verbergen habe, solle es Uno-Ermittler ins Land lassen, sagte Gomez.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n

Der Chef sprach zwei Tage zuvor<\/h2>\n

Auf eine Teilnahme an der Uno-Generalversammlung, die am Dienstag in New York zusammentritt, verzichtet die 72-J\u00e4hrige. Ihr Fernbleiben begr\u00fcndete sie mit den gegenw\u00e4rtigen Herausforderungen im eigenen Land. Wegen Krankheit ist auch das formelle Staatsoberhaupt, Pr\u00e4sident Htin Kyaw, in New York nicht vertreten. Was hinter Suu Kyis Ank\u00fcndigung steckt, die Regierung bem\u00fche sich um einen dauerhaften Frieden, bleibt bis auf weiteres unklar.<\/p>\n

Dass Suu Kyis innenpolitischer Spielraum sehr begrenzt ist, wurde letztmals am Sonntag deutlich. Zwei Tage vor Suu Kyi ergriff der Chef der Streitkr\u00e4fte das Wort und liess mit diesem Timing indirekt auch durchblicken, wer in dieser Krise das Sagen hat. General Min Aung Hlaing verwies dabei haupts\u00e4chlich auf die \u00dcberf\u00e4lle muslimischer Banden auf Polizei und Armee und stellte die Offensive als Kampf gegen den Terror dar. Er forderte in diesem Zusammenhang, dass die Nation in Einheit zusammenstehe. Letzteres konnte man unschwer als Warnung an Suu Kyi verstehen, sich nicht mit abweichenden Stellungnahmen zu exponieren.<\/p>\n

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Die Gewalt gegen die Rohingya l\u00f6st in durch Muslime besiedelten L\u00e4ndern Proteste aus. In Hyderabad in Indien, das an Bangladesh grenzt, gehen muslimische Inder am Sonntag auf die Strasse. Hier verbrennen sie ein Plakat des radikalen buddhistischen M\u00f6nchs Ashin Wirathu aus Burma. (Bild: Mahesh Kumar A. \/ AP)<\/h4>\n

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