{"id":4793,"date":"2018-01-09T23:52:29","date_gmt":"2018-01-09T21:52:29","guid":{"rendered":"http:\/\/ichkeria.at\/?p=4793"},"modified":"2018-01-09T23:52:29","modified_gmt":"2018-01-09T21:52:29","slug":"heinz-fischer-es-muessen-die-alarmglocken-laeuten","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/ichkeria.at\/?p=4793&lang=de","title":{"rendered":"Heinz Fischer: &#8222;Es m\u00fcssen die Alarmglocken l\u00e4uten&#8220;"},"content":{"rendered":"<figure id=\"attachment_4794\" aria-describedby=\"caption-attachment-4794\" style=\"width: 550px\" class=\"wp-caption alignleft\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"wp-image-4794 size-full\" src=\"http:\/\/ichkeria.at\/wp-content\/uploads\/2018\/01\/fischer-e1515534586216.jpg\" alt=\"\" width=\"550\" height=\"338\" \/><figcaption id=\"caption-attachment-4794\" class=\"wp-caption-text\">Alt-Bundespr\u00e4sident Heinz Fischer \u00a9 Philipp Horak (www.philipphorak.com)<\/figcaption><\/figure>\n<p class=\"auszug\"><strong>Heinz Fischer, Ex-Bundespr\u00e4sident und Koordinator des gro\u00dfen Gedenkjahres, \u00fcber die Lehren aus der Geschichte und seine gegenw\u00e4rtigen Bef\u00fcrchtungen.<\/strong><\/p>\n<p>INTERVIEW: CHRISTA Z\u00d6CHLING<\/p>\n<p><strong>profil:<\/strong>\u00a0In diesem Jahr gibt es eine ganze Reihe von geschichtstr\u00e4chtigen Jubil\u00e4en: die Freiheitsbewegung von 1848, die Novemberrevolution 1918, der &#8222;Anschluss&#8220; \u00d6sterreichs an Nazi-Deutschland 1938 sowie der Prager Fr\u00fchling und die Studentenbewegung von 1968. Was kann man aus der Geschichte lernen?<br \/>\n<strong>Fischer:<\/strong>\u00a0Man kann vor allem aus den Fehlern fr\u00fcherer Generationen lernen. Die Rahmenbedingungen sind heute anders als vor 100 und mehr Jahren, doch es sind Parallelen zu finden in der Psychologie der Menschen, in den Verhaltensweisen. Wenn z. B. die Verh\u00e4ltnisse schwieriger werden, nimmt der Nationalismus zu &#8211; man tendiert eher dazu, sich abzuschotten. Der Aggressionspegel steigt an.<\/p>\n<aside id=\"Content_mobile\" class=\"ad_con ad_marker\"><\/aside>\n<p><strong>profil:<\/strong>\u00a0Das &#8222;Zeitalter der Massen&#8220; beschrieb der Sozialpsychologe Serge Moscovici, Vater des amtierenden franz\u00f6sischen Finanzministers, unter dem Aspekt der Verf\u00fchrbarkeit, der Hysterie und der Entstehung des Populismus. Was bedeutet das f\u00fcr einen Sozialdemokraten?<br \/>\n<strong>Fischer:<\/strong>\u00a0Die sozialdemokratische Bewegung hoffte, wenn man die Gesellschaft ver\u00e4ndert, kann man auch den Menschen ver\u00e4ndern. Das hat sich nicht bewahrheitet. Das Wesen des Menschen hat \u00fcber alle Systeme und Ideologien hinweg gesiegt. Keinem politischen System ist es gelungen, die Natur des Menschen zu ver\u00e4ndern -und vielleicht ist das eine sehr positive Nachricht. Den &#8222;neuen&#8220; Menschen, den &#8222;nationalsozialistischen&#8220; Menschen, den &#8222;kommunistischen&#8220; Menschen gibt es nicht, auch wenn sich das manche politische Systeme eingebildet haben.<\/p>\n<p><strong>profil:<\/strong>\u00a0Daraus folgt aber auch, dass beispielsweise der &#8222;nationalsozialistische&#8220; Mensch immer wieder hergestellt werden kann.<br \/>\n<strong>Fischer:<\/strong>\u00a0Aber nicht auf Dauer. Es ist eine Anpassung, ein Konformismus m\u00f6glich, aber es ist nicht m\u00f6glich, die Natur des Menschen durch Politik zu ver\u00e4ndern. Politische Systeme werden niemals in der Lage sein, den Menschen nach ihren Zielsetzungen &#8211; positiver oder totalit\u00e4rer Natur &#8211; zu formen. Das ist meine Lebenserfahrung, mein Geschichtsbild, mein Menschenbild. Der Satz &#8222;Wissen ist Macht&#8220; ist nach wie vor richtig, schafft aber keinen neuen Menschen. Man kann Menschen aufhetzen oder ablenken, aber nicht dauerhaft ver\u00e4ndern. Die Natur des Menschen bricht immer wieder durch, im Guten, aber leider auch im Schlechten.<\/p>\n<p><strong>profil:<\/strong>\u00a0Man muss sich immer wieder neu anstrengen?<br \/>\n<strong>Fischer:<\/strong>\u00a0Die Arbeit an einer humanen, gerechten Gesellschaft ist eine typische Sisyphos-Arbeit. Man kann sich nie auf den Lorbeeren ausruhen.<\/p>\n<p><strong>profil:<\/strong>\u00a0Die Generation, die 1918 jung war, brachte die Monarchie zum Einsturz. Ihre S\u00f6hne wurden Reaktion\u00e4re und Rassisten, und ihre Enkel &#8230;<br \/>\n<strong>Fischer:<\/strong>\u00a0&#8230; gingen 1968 nach links, und heute geht es wieder nach rechts. Manche nennen das dialektisch, der Schriftsteller Arthur Koestler spricht vom Pendel, das nach einer Seite ausschl\u00e4gt und wieder zur\u00fcckschwingt. Die Geschichte lehrt, dass Bewegungen, die zun\u00e4chst sehr fortschrittlich sind, sp\u00e4ter der Reaktion den Boden bereiten. Napoleon ging urspr\u00fcnglich aus der Franz\u00f6sischen Revolution hervor, und einige Jahre sp\u00e4ter war er Kaiser. Oder nehmen wir das Jahr 1848, als in \u00d6sterreich schon eine relativ moderne Verfassung mit Grundrechten erarbeitet wurde &#8211; und dann schwang das Pendel wieder zur\u00fcck. Die bolschewistische Revolution war anfangs progressiv, in der Kunst provokant und Neuem zugetan. Der Stalinismus war das Reaktion\u00e4rste und Spie\u00dfigste, das man sich vorstellen kann, brutal und r\u00fcckst\u00e4ndig.<\/p>\n<blockquote><p>\nZusammengeh\u00f6rigkeit ist nichts Schlechtes, aber andere Nationalit\u00e4ten zum Feindbild zu machen, ist schlecht.<\/p><\/blockquote>\n<p><strong>profil:<\/strong>\u00a0Deutschnationale Burschenschaften berufen sich gern auf das Revolutionsjahr 1848, schweigen jedoch \u00fcber ihr sp\u00e4teres Abdriften in den Nationalsozialismus. Bef\u00fcrchten Sie einen Missbrauch dieses Gedenkens durch die neue Regierungspartei FP\u00d6?<br \/>\n<strong>Fischer:<\/strong>\u00a0Vielleicht gibt es einige, die das vorhaben, aber es ist genug intellektuelles Potenzial vorhanden, darauf zu antworten. Es gibt fast nichts, was nicht auch missbraucht werden kann. Auch mit der Geschichte kann man viel anstellen. Man kann keine Garantie daf\u00fcr abgeben, dass es nicht irgendwelche Missbrauchsversuche gibt. Wenn jemand aus der Tatsache des Gedenkens an 1848 und die damalige Ideenwelt heute eine reaktion\u00e4re deutschnationale Position entwickelt, gibt es M\u00f6glichkeiten, die Dinge beim Namen zu nennen und zurechtzur\u00fccken.<\/p>\n<p><strong>profil:<\/strong>\u00a0Ist Deutschnationalismus nicht ein besonders giftiger Nationalismus, weil er Seele, Schicksal und Empfindung anruft und auf der Ebene der Gef\u00fchle eine Zusammengeh\u00f6rigkeit schafft?<br \/>\n<strong>Fischer:<\/strong>\u00a0Zusammengeh\u00f6rigkeit ist nichts Schlechtes, aber andere Nationalit\u00e4ten zum Feindbild zu machen, ist schlecht. Jeder Amerikaner, der bei der Hymne seine rechte Hand aufs Herz legt, folgt einem patriotischen Gef\u00fchl, gleichzeitig sind die USA aber ein nichtnationalistischer Staat. Dass Barack Obama Pr\u00e4sident werden konnte, ist doch beachtlich. Der deutsche Nationalismus ist dagegen ein fundamentalistischer Nationalismus, der von der Minderwertigkeit anderer ausgeht.<\/p>\n<p><strong>profil:<\/strong>\u00a0Warum gab es keinen \u00d6sterreich-Nationalismus?<br \/>\n<strong>Fischer:<\/strong>\u00a0Weil das alte \u00d6sterreich keine Nation war, sondern ein Vielv\u00f6lkerstaat. Wir haben es dann geschafft, einen \u00f6sterreichischen Patriotismus zu erzeugen und den Nationalismus kleinzuhalten. Aber auf null ist er nicht reduziert.<\/p>\n<p><strong>profil:<\/strong>\u00a0Der Zeitgeist weht rechts, die repr\u00e4sentative Demokratie wird skeptisch be\u00e4ugt, der Sch\u00f6pfer der \u00f6sterreichischen Bundesverfassung, Hans Kelsen, wurde von einem FP\u00d6-Politiker als Jude verh\u00f6hnt. Ist das der Pendelr\u00fcckschlag?<br \/>\n<strong>Fischer:<\/strong>\u00a0Hans Kelsen in ein antisemitisches Narrativ hineinzuziehen, ist nicht neu. Das gab es schon in der Ersten Republik und auch schon vor 50 Jahren. Vor dem sogenannten &#8222;Anschluss&#8220; \u00d6sterreichs an Hitler-Deutschland 1938 war Antisemitismus salonf\u00e4hig. Auch ein honoriger B\u00fcrgermeister konnte sich das leisten. Antisemitische Beschimpfungen in den Parlamentsdebatten waren fast schon eine Selbstverst\u00e4ndlichkeit. Der Holocaust und die entsetzlichen Lehren aus der Geschichte haben dazu gef\u00fchrt, dass man den Antisemitismus in Europa zwar nicht mit der letzten Wurzel ausl\u00f6schen konnte, aber er ist heute in \u00d6sterreich absolut nicht mehr gesellschaftsf\u00e4hig.<\/p>\n<blockquote><p>\nDas neue System mit Generalsekret\u00e4ren bringt Misstrauen gegen\u00fcber der Beamtenschaft zum Ausdruck und will hochqualifizierte Mitarbeiter an die kurze Leine nehmen.<\/p><\/blockquote>\n<p><strong>profil:<\/strong>\u00a0Ich glaube, Sie irren sich. Neben den traditionellen einschl\u00e4gigen R\u00fclpsern gibt es heute einen Antisemitismus von jungen Zuwanderern aus dem arabischen Raum &#8211; von den antisemitischen Verschw\u00f6rungstheorien im Internet gar nicht zu reden.<br \/>\n<strong>Fischer:<\/strong>\u00a0Sie m\u00fcssen aber zugeben, dass solche Verschw\u00f6rungstheorien nicht gesellschaftsf\u00e4hig sind, sondern auf scharfe Ablehnung sto\u00dfen. Und noch etwas: Ich bin traurig, dass Israel unter Ministerpr\u00e4sident Netanjahu eine Politik betreibt, die immer wieder Kritik herausfordert, weil sie Beschl\u00fcsse des UN-Sicherheitsrates vom Tisch wischt und auf fremden Territorien Siedlungen baut. Eine L\u00f6sung wird man aber nur finden, wenn sich nicht einfach der St\u00e4rkere durchsetzt.<\/p>\n<p><strong>profil:<\/strong>\u00a0Was sagen Sie als Verfassungsrechtler zum Beschluss der neuen Regierung, Generalsekret\u00e4re zu bestellen, die Sektionschefs Weisungen erteilen k\u00f6nnen? Das hat es noch nie gegeben.<br \/>\n<strong>Fischer:<\/strong>\u00a0Das ist keine Frage des Verfassungsrechtes, sondern eine Frage des Vertrauens zwischen Regierung und \u00f6ffentlich Bediensteten. Im Au\u00dfenministerium gab es einen Generalsekret\u00e4r, aber der war nicht Vorgesetzter der anderen Sektionschefs. Das neue System mit Generalsekret\u00e4ren bringt Misstrauen gegen\u00fcber der Beamtenschaft zum Ausdruck und will hochqualifizierte Mitarbeiter an die kurze Leine nehmen. Das kann ich nicht guthei\u00dfen. Wir wollen ja nicht nur, dass die Justiz unabh\u00e4ngig ist, wir wollen auch, dass Sachlichkeit und Objektivit\u00e4t der B\u00fcrokratie nicht durch ein Durchgriffsrecht eines Generalsekret\u00e4rs infrage gestellt werden, dass Posten nicht einmal in einem geregelten Verfahren \u00f6ffentlich ausgeschrieben werden m\u00fcssen. Eine Entwicklung in diese Richtung w\u00e4re besorgniserregend.<\/p>\n<p><strong>profil:<\/strong>\u00a0Sind Sie auch dar\u00fcber besorgt, dass FP\u00d6-Ressorts nun Zugriff haben auf Verfassungsschutzdaten, auf Nachrichtendienste, Melde-, Fremdenrecht-, Personenstands- und Polizeiregister?<br \/>\n<strong>Fischer:<\/strong>\u00a0Ich will nicht mit einem Misstrauensvorschuss beginnen. Aber ich kenne sehr viele angesehene und erfahrene Menschen in unserem Land, die mit Sorge auf diese Entwicklung schauen. Der Umgang mit sensiblen Daten erfordert ein hohes Ma\u00df an Verantwortung, Zur\u00fcckhaltung und Vertrauensw\u00fcrdigkeit. Das muss unter Beweis gestellt werden, sonst k\u00f6nnte das ein ernstes Problem unserer Demokratie werden. Die FP\u00d6 ist in der Vergangenheit mit dem Datenschutz nicht immer besonders sensibel umgegangen. Wenn sie \u00fcber brisante geheime Daten verf\u00fcgte, wurden solche in der politischen Auseinandersetzung auch verwendet. Das betraf vertrauliche Aktenst\u00fccke, aber auch gelegentlich Daten aus dem Elektronischen Kriminalpolizeilichen Informationssystem (EKIS). Ich verstehe, dass Leute hier Sorgen haben.<\/p>\n<blockquote><p>\nEs gibt eine Menschenrechtsdeklaration, und die gilt es zu beachten. Die Menschenw\u00fcrde muss unantastbar sein, egal ob Fl\u00fcchtling oder nicht.<\/p><\/blockquote>\n<p><strong>profil:<\/strong>\u00a0Der neue FP\u00d6-Klubobmann Johann Gudenus sagt, Asylwerber sollen in Lager an den Stadtrand verfrachtet werden, weil sie es m\u00f6glichst ungem\u00fctlich haben sollen bei uns.<br \/>\n<strong>Fischer:<\/strong>\u00a0Eine inhumane Aussage.<\/p>\n<p><strong>profil:<\/strong>\u00a0Gab es das schon einmal von einer Regierungspartei?<br \/>\n<strong>Fischer:<\/strong>\u00a0J\u00f6rg Haider war in der Zeit, in der seine Partei in der Regierung war, nicht gerade zimperlich. Das sollte eigentlich hinter uns liegen. Es gibt eine Menschenrechtsdeklaration, und die gilt es zu beachten. Die Menschenw\u00fcrde muss unantastbar sein, egal ob Fl\u00fcchtling oder nicht. Wenn ein Politiker Menschen gegen\u00fcber in einer Art und Weise argumentiert, als seien sie Menschen zweiter Klasse, dann m\u00fcssen die Alarmglocken l\u00e4uten.<\/p>\n<p><strong>profil:<\/strong>\u00a0Eine der ersten Ma\u00dfnahmen der neuen Regierung war die Errichtung eines Denkmals in Maly Trostinec, dem Vernichtungsort von mehr als 10.000 Wiener Juden, die in der NS-Zeit nach Wei\u00dfrussland deportiert wurden. Warum hat das kein SP\u00d6-Kanzler gemacht?<br \/>\n<strong>Fischer:<\/strong>\u00a0Die Tatsache, dass Tausende Wiener Juden in Maly Trostinec umgebracht wurden, war jahrzehntelang nicht bekannt. Auch meine Frau, deren Vater Otto Binder seine Mutter, die Schwester seiner Mutter und weitere Angeh\u00f6rige in den Gaskammern des Dritten Reiches verloren hat, hat erst vor einigen Jahren erfahren, dass ein Teil ihrer Verwandten in Maly Trostinec umgebracht wurde. Es war Frau Waltraud Barton, die vor einigen Jahren begann, sich mit gro\u00dfer Hingabe diesem Thema und der Errichtung einer Gedenksst\u00e4tte zu widmen. Ihr muss aufrichtig gedankt werden, aber die Fassung eines diesbez\u00fcglichen Beschlusses in der &#8222;alten Koalition&#8220; unter Bundeskanzler Kern war leider nicht mehr m\u00f6glich, obwohl es einen diesbez\u00fcglichen Ministerratsantrag gegeben hat.<\/p>\n<p><strong>profil:<\/strong>\u00a0Angeblich wurde es auf Wunsch der \u00d6VP immer wieder zur\u00fcckgestellt.<br \/>\n<strong>Fischer:<\/strong>\u00a0Ich habe einen Ministerratsantrag von Kern gesehen, der in der SP\u00d6\/\u00d6VP-Koalition keine Mehrheit gefunden hat, aber wenige Wochen sp\u00e4ter von der \u00d6VP\/FP\u00d6-Regierung fast einstimmig beschlossen wurde. Es w\u00e4re jedenfalls wichtig und sch\u00f6n, wenn es gelingen w\u00fcrde, unsere historische Schuld des Gedenkens rasch und in w\u00fcrdiger Form zu begehen.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>www.profil.at<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Heinz Fischer, Ex-Bundespr\u00e4sident und Koordinator des gro\u00dfen Gedenkjahres, \u00fcber die Lehren aus der Geschichte und seine gegenw\u00e4rtigen Bef\u00fcrchtungen. INTERVIEW: CHRISTA Z\u00d6CHLING profil:\u00a0In diesem Jahr gibt es eine ganze Reihe von geschichtstr\u00e4chtigen Jubil\u00e4en: die Freiheitsbewegung von 1848, die Novemberrevolution 1918, der &#8222;Anschluss&#8220; \u00d6sterreichs an Nazi-Deutschland 1938 sowie der Prager Fr\u00fchling und die Studentenbewegung von 1968. 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