{"id":4799,"date":"2018-01-10T13:29:19","date_gmt":"2018-01-10T11:29:19","guid":{"rendered":"http:\/\/ichkeria.at\/?p=4799"},"modified":"2018-01-10T14:01:11","modified_gmt":"2018-01-10T12:01:11","slug":"was-russland-unter-traditionellen-werten-so-versteht","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/ichkeria.at\/?p=4799&lang=de","title":{"rendered":"Was Russland unter \u201etraditionellen Werten\u201c so versteht"},"content":{"rendered":"
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Dr. Olexander Scherba steht seit 1995 im diplomatischen Dienst der Ukraine und ist seit November 2014 Botschafter seines Landes in \u00d6sterreich. Foto aus Facebook<\/figcaption><\/figure>\n

Zur Richtungsdebatte im Europarat \u00fcber den Umgang mit Russland.<\/strong><\/p>\n<\/header>\n

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Eine Richtungsdebatte Europas findet derzeit im Europarat statt. Es geht um die R\u00fcckkehr Russlands in diese Organisation. Zur Erinnerung: Nach einer pro-westlichen Revolution in der Ukraine annektierte Russland die Halbinsel Krim und lie\u00df die Ukraine bluten. Selbstverst\u00e4ndlich konnte Europa da nicht tatenlos zusehen. Sanktionen mussten her \u2013 als einzige Linie, die in dieser Situation zwischen Gut und B\u00f6se gezogen werden konnte.<\/p>\n

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\u00a0Nun spricht man dar\u00fcber, diese Linie wieder aufzuheben. Was hat sich ge\u00e4ndert? Ist das B\u00f6se nun nicht mehr das B\u00f6se? Hat der Krieg endlich aufgeh\u00f6rt? Ist das V\u00f6lkerrecht wieder hergestellt? Oder gibt es einfach nicht mehr das Europa, das wir bis vor kurzem gekannt haben?<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n

Als Wladimir Putins \u201egr\u00fcne M\u00e4nnchen\u201c die \u201eVolksrepubliken\u201c im Donbass ausriefen \u2013 war das der Moment der Wahrheit. Nicht nur im Sinne der Bereitschaft Russlands, gewaltsam die Souver\u00e4nit\u00e4t eines Nachbarlandes zu brechen. Man konnte auch sehen, was Moskau meint, wenn es von einem auf \u201etraditionellen Werten\u201c basierenden Europa schw\u00e4rmt.<\/p>\n

Vertreter anderer Religionen wurden aus den besetzen Gebieten verjagt oder gar get\u00f6tet (wie im Juni 2014 vier Baptisten in Slowjansk), das V\u00f6lkerrecht au\u00dfer Kraft gesetzt, Homosexualit\u00e4t de facto zu einem Verbrechen erkl\u00e4rt, eine \u201eRe-Sowjetisierung\u201c \u2013 durchgef\u00fchrt. Dies ist also das alternative Europa, an dem Putin Russland bastelt und das in der Ukraine ausprobiert wird.<\/p>\n

Ist Landraub normal?<\/h2>\n

Die Sanktionen und die Tapferkeit der Ukrainer haben die weitere Sowjetisierung dieses Teils Europas gestoppt. Aber die Einstellung Moskaus hat sich nicht ver\u00e4ndert. Die Bewegung im Europarat wird eher durch Ver\u00e4nderungen in der europ\u00e4ischen Einstellung angesto\u00dfen. Das Undenkbare ist wieder denkbar geworden. F\u00fcr viele ist es nicht mehr schockierend, wenn ein europ\u00e4isches Land einem anderen ein St\u00fcck Territorium raubt und im Nachbarstaat einen blutigen Krieg anzettelt.<\/p>\n

Der russische Appetit<\/h2>\n

Man will mit Russland \u201eDialog auf Augenh\u00f6he f\u00fchren\u201c. Keine Frage: Dialog ist gut. Das Problem ist allerdings: Russland sieht sich nicht auf Augenh\u00f6he mit Europa. \u201eMit Verlaub, unser geehrtes Europa ist irrelevant geworden. Es gibt nun zwei M\u00e4nner, die etwas entscheiden: Putin und Trump \u2013 denn sie haben Waffen in der Hand.\u201c Dies sind die Worte eines f\u00fchrenden russischen Au\u00dfenpolitikers, Alexej Puschkow.<\/p>\n

Dies ist die Stimmung in Russland: Wir sind im Aufschwung, ihr seid im Abgang. Falls die Sanktionen wegfallen, wird das ein erschreckendes Zeichen daf\u00fcr sein, dass dies zum Teil sogar stimmt. Und Russlands Appetit wird weiter wachsen.<\/p>\n

Es war am 3. M\u00e4rz 2014, als es zum ersten Todesfall des Krieges kam. Der 39-j\u00e4hrige Ukrainer Reschat Ametow ging auf eine Protestaktion vor dem besetzten Geb\u00e4ude des Ministerkabinetts der Krim. Er stand allein. Nach kurzer Zeit verhafteten ihn M\u00e4nner in gr\u00fcner Uniform. Man fand ihn zwei Wochen sp\u00e4ter tot.<\/p>\n

Seitdem stieg die Zahl auf tausende Tote . H\u00e4tte man gegen Reschat im Gericht die Todesstrafe verh\u00e4ngt, h\u00e4tte Russland keine Chance, im Europarat zu sein. Es w\u00e4re mit Europarat-Prinzipien nicht vereinbar. \u201eAu\u00dfergerichtlich\u201c zu t\u00f6ten, europ\u00e4ische Grenzen umzukrempeln, sich in die Wahlen anderer Staaten einzumischen, Hass und L\u00fcgen am Flie\u00dfband zu produzieren \u2013 das scheint eine andere Sache zu sein. Aber sind diese Dinge mit den Prinzipien des Europarats vereinbar?<\/p>\n

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Dr. Olexander Scherba steht seit 1995 im diplomatischen Dienst der Ukraine und ist seit November 2014 Botschafter seines Landes in \u00d6sterreich.<\/em><\/p>\n

„Die Presse“, Print-Ausgabe, 10.01.2018<\/p>\n<\/div>\n<\/section>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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