{"id":5910,"date":"2018-04-02T22:00:13","date_gmt":"2018-04-02T20:00:13","guid":{"rendered":"http:\/\/ichkeria.at\/?p=5910"},"modified":"2018-04-02T22:00:13","modified_gmt":"2018-04-02T20:00:13","slug":"verwirrung-um-umsiedlung-von-migranten","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/ichkeria.at\/?p=5910&lang=de","title":{"rendered":"Verwirrung um Umsiedlung von Migranten"},"content":{"rendered":"
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Die Welt<\/figcaption><\/figure>\n

Die Fl\u00fcchtlinge sollen nach Deutschland und Italien ausgesiedelt werden, hie\u00df es laut Israel. Berlin und Rom wussten davon nichts.<\/strong><\/p>\n

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Israel hat die Umsiedlung tausender afrikanischer Migranten unter anderem nach Deutschland, Kanada und Italien angek\u00fcndigt. Ein Abkommen dar\u00fcber mit dem UN-Fl\u00fcchtlingshilfswerk UNHCR betreffe 16.250 Einwanderer, sagte der israelische Ministerpr\u00e4sident Benjamin Netanyahu am Montag in Jerusalem.<\/p>\n

Mehrere tausend weitere afrikanische Einwanderer sollten im Gegenzug einen legalen Aufenthaltsstatus in Israel bekommen. Das deutsche Innenministerium erkl\u00e4rte in Berlin, eine entsprechende Anfrage Israels sei ihm „nicht bekannt“. Auch Rom erkl\u00e4rte nichts von dem Abkommen gewusst zu haben.<\/p>\n

UNHCR stellt klar: Noch keine L\u00e4nder fixiert<\/h3>\n

Nun stellt UNHCR klar, dass mit Deutschland keine solche Vereinbarungen gemacht wurden. Das Hilfswerk werde sich nun bem\u00fchen ausreichend Pl\u00e4tze f\u00fcr die Fl\u00fcchtlinge im Ausland zu finden.<\/p>\n

F\u00fcr jeden Migranten, der das Land verlasse, werde Israel einem anderen Migranten einen „vor\u00fcbergehenden Aufenthaltsstatus“ gew\u00e4hren, sagte Netanyahu. Nach Angaben des Innenministeriums leben derzeit rund 42.000 afrikanische Einwanderer in Israel. Rund die H\u00e4lfte von ihnen sind Kinder, Frauen oder M\u00e4nner mit Familien, denen keine unmittelbare Abschiebung droht.<\/p>\n

Ausweisung nach Afrika vom Tisch<\/h3>\n

Wenige Stunden vor der Ank\u00fcndigung Netanyahus hatte das B\u00fcro des Ministerpr\u00e4sidenten erkl\u00e4rt, dass mit dem UNHCR-Abkommen vom Montag fr\u00fchere Pl\u00e4ne f\u00fcr eine Ausweisung der Fl\u00fcchtlinge in nicht n\u00e4her genannte afrikanische Drittstaaten vom Tisch seien. Nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten waren daf\u00fcr Ruanda und Uganda im Gespr\u00e4ch gewesen.<\/p>\n

F\u00fcr die Ausweisung h\u00e4tte es eines Abkommens mit den jeweiligen Staaten bedurft. In den vergangenen Wochen sei jedoch deutlich geworden, dass diese Option „nicht mehr existierte“, sagte Netanyahu. Deshalb habe die Regierung nach einer anderen L\u00f6sung gesucht.<\/p>\n

Deutsche wussten nichts von Abkommen<\/h3>\n

Das deutsche Innenministerium erkl\u00e4rte auf Nachfrage der Nachrichtenagentur AFP, Deutschland sei in den vergangenen Jahren „seinen humanit\u00e4ren Verpflichtungen“ unter anderem durch die Aufnahme sogenannter Resettlement-Fl\u00fcchtlinge „immer umfassend nachgekommen“ und werde dies auch in Zukunft tun. Eine konkrete Anfrage, in Israel lebende Fl\u00fcchtlinge insbesondere aus afrikanischen Staaten im Rahmen des Resettlement-Programms des UNHCR in Deutschland aufzunehmen, seien dem Ministerium „nicht bekannt“.<\/p>\n

Die israelische Regierung hatte Anfang J\u00e4nner einen Plan verabschiedet, wonach tausende illegal nach Israel eingereiste Afrikaner bis Ende M\u00e4rz das Land verlassen sollten. Wer sich weigert, sollte festgenommen werden. Betroffen waren vor allem Eritreer und Sudanesen, deren Heimat-Regierungen f\u00fcr massive Menschenrechtsverletzungen verantwortlich gemacht werden. Viele der Betroffenen traten daraufhin in den Hungerstreik.<\/p>\n

Proteste gegen Vorhaben der israelischen Regierung<\/h3>\n

Als die israelischen Pl\u00e4ne im vergangenen November erstmals bekannt geworden waren, hatte das UN-Fl\u00fcchtlingshilfswerk Bedenken ge\u00e4u\u00dfert. Israel habe rechtliche Verpflichtungen hinsichtlich des Schutzes von Fl\u00fcchtlingen, hie\u00df es damals. Auch mehrere Holocaust-\u00dcberlebende hatten sich gegen die Pl\u00e4ne ausgesprochen.<\/p>\n

Seit 2007 waren vermehrt Einwanderer \u00fcber die Landgrenze zwischen Israel und der \u00e4gyptischen Halbinsel Sinai gekommen. Rechte und streng religi\u00f6se Politiker warnten immer wieder davor, dass Israel durch die muslimischen und christlichen Afrikaner seinen j\u00fcdischen Charakter verliere. Die israelische Regierung hat seitdem die Befestigung der Grenze abgeschlossen.<\/p>\n<\/div>\n

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