{"id":6702,"date":"2018-06-03T02:47:34","date_gmt":"2018-06-03T00:47:34","guid":{"rendered":"http:\/\/ichkeria.at\/?p=6702"},"modified":"2018-06-03T02:47:34","modified_gmt":"2018-06-03T00:47:34","slug":"justizwache-kontroverse-ueber-zahl-der-uebergriffe","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/ichkeria.at\/?p=6702&lang=de","title":{"rendered":"Justizwache: Kontroverse \u00fcber Zahl der \u00dcbergriffe"},"content":{"rendered":"
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\u00a9 thomas boehmRund um die Zahl von \u00dcbergriffen in den Justizanstalten ist jetzt eine Kontroverse entbrannt.Foto: Thomas B\u00f6hm<\/figcaption><\/figure>\n

Oberster Gewerkschafter der Justizwache kritisiert Ministerium wegen der Informationspolitik bei Angriffen auf Wachebeamte.<\/strong><\/p>\n<\/div>\n<\/header>\n

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Innsbruck \u2013\u00a0<\/span>Die Angriffe auf die Justizwachebeamten in den \u00f6sterreichischen Gef\u00e4ngnissen werden mehr \u2013 und sie werden heftiger. Dies kritisieren seit Monaten und Jahren die Gewerkschafter und weisen auf das immer rauere Klima in den Justizanstalten hin. Eine parlamentarische Anfrage im April \u00fcber die Zahl der \u00dcbergriffe hat zu einer Kontroverse gef\u00fchrt.<\/div>\n
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So wies die Beantwortung des Ministeriums f\u00fcr die Justizanstalt in Innsbruck f\u00fcr 2016 zwei, f\u00fcr 2017 drei verletzte Wachebeamte aus \u2013 die TT berichtete. Etwas, das man intern nicht glauben wollte. Tats\u00e4chlich wurden bei der Anfrage die Tatbest\u00e4nde \u201et\u00e4glicher Angriff\u201c und \u201eWiderstand gegen die Staatsgewalt\u201c abgefragt. Indirekte Verletzungen, etwa wenn bei Brandstiftungen durch die H\u00e4ftlinge Beamte verletzt wurden, wurden nicht abgefragt. Auf Anfrage der TT erkl\u00e4rt ein Sprecher des Justizministeriums, dass im Vorjahr \u00f6sterreichweit im Zuge von 94 Vorf\u00e4llen 128 Justizwachebeamte verletzt wurden. In Innsbruck waren es insgesamt 2016 drei Verletzte und 2017 vier Verletzte. Nachsatz aus dem Ministerium: \u201eJeder verletzte Beamte ist nat\u00fcrlich einer zu viel.\u201c Insgesamt investiere man 1,6 Millionen Euro in neue Schutzausr\u00fcstungen sowie Dienst- und Trainingswaffen. Die Justizanstalt in Innsbruck sei eines jener Gef\u00e4ngnisse, das h\u00e4ufig als eine der ersten mit neuem Material ausgestattet werde.<\/p>\n

Martin Sch\u00f6pf, Tiroler Gewerkschafter und Vorsitzender im Zentralausschuss, erkl\u00e4rt trotzdem: \u201eEs gibt mehr \u00dcbergriffe. Dazu stehe ich.\u201c Er fordert das Justizministerium auf, \u201emit offenen Karten zu spielen\u201c und \u00e4hnlich wie die Polizei offensiver mit F\u00e4llen bzw. \u00dcbergriffen umzugehen. \u201eEs ist ein Gebot der Stunde, dass man hier auch an die \u00d6ffentlichkeit geht und daraus kein Staatsgeheimnis macht.\u201c<\/p>\n

Das Ministerium sieht dies naturgem\u00e4\u00df ganz anders. Der durchaus zu h\u00f6rende Vorwurf, man verschweige Vorkommnisse, will man in der schriftlichen Stellungnahme auch nicht stehen lassen. \u201eDer Vorwurf, seitens der Strafvollzugsverwaltung w\u00fcrden Informationen \u00fcber Vorf\u00e4lle verschwiegen, ist zur\u00fcckzuweisen. Im Gegenteil ist die Strafvollzugsverwaltung mit allen Beteiligten st\u00e4ndig bestrebt, diverse Daten (teils unter gro\u00dfem Aufwand) zu erheben und zur Verf\u00fcgung zu stellen.\u201c<\/p>\n

Von Marco Witting<\/strong><\/p>\n

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