{"id":7934,"date":"2018-09-14T15:04:03","date_gmt":"2018-09-14T13:04:03","guid":{"rendered":"http:\/\/ichkeria.at\/?p=7934"},"modified":"2018-09-14T15:04:03","modified_gmt":"2018-09-14T13:04:03","slug":"haftstrafe-fuer-hassnachrichten-gegen-neujahrsbaby-asel","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/ichkeria.at\/?p=7934&lang=de","title":{"rendered":"Haftstrafe f\u00fcr Hassnachrichten gegen Neujahrsbaby Asel"},"content":{"rendered":"
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foto: kav\/votava
Asel kam 47 Minuten nach Mitternacht in der Rudolfstiftung auf die Welt. Ihr Name l\u00e4sst sich mit „Honig“ oder „Honigfluss“ \u00fcbersetzen. Weil sie \u2013 wie zahlreiche andere \u2013 das Foto der Familie rassistisch kommentierte, wurde eine Nieder\u00f6sterreicherin nun zu neun Monaten teilbedingter Haft verurteilt.<\/figcaption><\/figure>\n

Eine 48-J\u00e4hrige wurde wegen Verhetzung zu neun Monaten Haft verurteilt. Sie hatte das Wiener Neujahrsbaby und die Familie rassistisch beleidigt.<\/strong><\/p>\n

Wien \u2013 „Menschlicher M\u00fcll, wertlose Minusmenschen“ \u2013 Nachrichten wie diese postete eine 48-j\u00e4hrige Nieder\u00f6sterreicherin zu Neujahr auf Facebook. Der Anlass: die Geburt des Wiener Neujahrsbaby Asel, die auch auf Facebook verk\u00fcndet wurde. Nun wurde sie f\u00fcr ihre Postings in Korneuburg zu neun Monaten Haft verurteilt \u2013 drei davon unbedingt. Die mehrfach vorbestrafte Frau bekannte sich in der Verhandlung nicht schuldig, das Urteil ist nicht rechtskr\u00e4ftig.<\/p>\n

Der Strafrahmen f\u00fcr Verhetzung wurde 2015 versch\u00e4rft: F\u00fcr Hetze vor gr\u00f6\u00dferem Publikum sind bis zu drei Jahre Haft vorgesehen, vorher waren es zwei Jahre. M\u00f6glich sind nat\u00fcrlich auch Geldstrafen. Wie hoch diese ausfallen, hat DER STANDARD Anfang 2017 recherchiert. Auch die Anforderungen, um den Tatbestand zu erf\u00fcllen, wurden herabgesetzt: Zuvor war der Verhetzungsparagraf gro\u00dfteils auf Hass gegen Gruppen \u2013 „die Homosexuellen, die Muslime“ \u2013 ausgerichtet. Nur wer zu Gewalt gegen Einzelne aufrief, machte sich strafbar. Nun reicht das „Aufstacheln zu Hass“. Weil der Begriff recht schwammig formuliert ist, liege es an den Gerichten, dem scharfe Konturen zu geben, sagte Strafrechtsprofessor Helmut Fuchs von der Uni Wien, als die Novelle beschlossen wurde. Die Neuerungen f\u00fchrten zu einem massiven Anstieg der Schuldspr\u00fcche wegen Verhetzung.<\/p>\n

Nach dem Hass der Flowerrain.<\/strong><\/p>\n

Die Nieder\u00f6sterreicherin war nicht die Einzige, die gegen Asel und ihre Familie hetzte. Vor allem das Kopftuch der Mutter sorgte bei hunderten Menschen f\u00fcr beleidigende, fremdenfeindliche oder rassistische \u00c4u\u00dferungen. Besonders viele w\u00fcste Postings fanden sich unter einem Beitrag zu der Geburt von heute.at. Das Social-Media-Team forderte die Facebook-Fans allerdings auf, Hetze und Beschimpfungen zu unterlassen.<\/p>\n

Klaus Schwertner, Generalsekret\u00e4r der Caritas, startete aufgrund der Welle an rassistischen und b\u00f6swilligen Postings Anfang des Jahres einen Aufruf zu einem Flowerrain \u2013 dem Gegenteil eines Shitstorms. Rund 33.000 User \u2013 und auch Bundespr\u00e4sident Alexander Van der Bellen \u2013 folgten diesem Aufruf und verfassten Willkommensbotschaften f\u00fcr Asel. Die Solidarit\u00e4tsaktion sorgte weltweit f\u00fcr Aufsehen und wurde sogar in der „New York Times“ berichtet. Im Sommer pr\u00e4sentierte Schwertner ein Buch, das aus diesen Gl\u00fcckw\u00fcnschen entstanden ist.<\/p>\n

(red, 14.9.2018)<\/p>\n

derstandard.at<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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