{"id":8613,"date":"2018-11-20T22:56:17","date_gmt":"2018-11-20T20:56:17","guid":{"rendered":"http:\/\/ichkeria.at\/?p=8613"},"modified":"2018-11-20T22:56:17","modified_gmt":"2018-11-20T20:56:17","slug":"menschenrechtler-zum-aufgeben-gezwungen","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/ichkeria.at\/?p=8613&lang=de","title":{"rendered":"Menschenrechtler – zum Aufgeben gezwungen"},"content":{"rendered":"
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Hinter Gittern im Gerichtssaal: Ojub Titijew, Leiter der tschetschenischen Niederlassung der Menschenrechtsorganisation Memorial.
\u00a0(Foto: Musa Sadulayev\/AP)<\/figcaption><\/figure>\n

Ohne internationale Aufmerksamkeit w\u00e4re es wohl ein kurzer Prozess geworden: In Tschetschenien steht der Leiter der Menschenrechtsorganisation Memorial vor Gericht.<\/h2>\n<\/section>\n
Ojub Titijew muss sich wegen Drogenbesitzes verantworten.<\/p>\n

Inszenierte Drogenfunde sind zu einem beliebten Mittel des Kadyrow-Regimes geworden, um unbequeme B\u00fcrger aus dem Weg zu r\u00e4umen.<\/p>\n

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Von\u00a0Julian Hans<\/span>, Grosny<\/strong><\/span><\/div>\n<\/div>\n<\/section>\n

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Es ist eine ungew\u00f6hnliche Versammlung, die sich an diesem nasskalten Novembertag vor dem Bezirksgericht in Schali zusammengefunden hat, eine halbe Stunde Autofahrt von der tschetschenischen Hauptstadt Grosny entfernt. An der Fassade des Gerichtsgeb\u00e4udes h\u00e4ngt ein gro\u00dfes Plakat, auf dem sich der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin und\u00a0Tschetscheniens<\/a>\u00a0Oberhaupt Ramsan Kadyrow strahlend die H\u00e4nde reichen. Darunter begr\u00fc\u00dfen sich Diplomaten und Menschenrechtsaktivisten; die Botschaften Deutschlands und Frankreichs haben Vertreter geschickt, aus Berlin ist Nils Schmid angereist, der au\u00dfenpolitische Sprecher der\u00a0SPD-Bundestagsfraktion.<\/p>\n

Westliche Diplomaten kommen selten in die russische Teilrepublik; seit dem Ende des Krieges vor bald zehn Jahren hat das Ausw\u00e4rtige Amt seine Reisewarnung f\u00fcr die Region nie aufgehoben. Am Sonntag gab es zum ersten Mal nach langer Ruhe wieder einen Anschlag in Tschetschenien. Eine Selbstmordattent\u00e4terin z\u00fcndete an einem Kontrollpunkt eine Bombe, au\u00dfer ihr wurde niemand\u00a0verletzt.<\/p>\n

Aber seit in Schali der Prozess gegen Ojub Titijew l\u00e4uft, kommen die Diplomaten regelm\u00e4\u00dfig. Der Leiter der Menschenrechtsorganisation Memorial in Tschetschenien wurde im Januar festgenommen. Polizisten behaupten, sie h\u00e4tten bei einer Stra\u00dfenkontrolle ein P\u00e4ckchen Marihuana in Titijews Wagen\u00a0gefunden.<\/p>\n

Inszenierte Drogenfunde sind zu einem beliebten Mittel des Kadyrow-Regimes geworden, um unbequeme B\u00fcrger f\u00fcr eine Weile aus dem Weg zu r\u00e4umen. So erging es Ruslan Kutajew, dem Vorsitzenden der Vereinigung der V\u00f6lker des Kaukasus, der\u00a02014<\/span>\u00a0gegen den Willen Kadyrows eine Konferenz zum Jahrestag der Deportation der Tschetschenen und Inguschen durch Stalin organisiert hatte. Vier Jahre verbrachte er im\u00a0Lager.<\/p>\n

So ging es Schalaudi Gerijew , dem Reporter des kritischen Internetportals Kaukasischer Knoten, der im September\u00a02016<\/span>\u00a0wegen Drogenbesitzes zu drei Jahren Lagerhaft verurteilt wurde, nachdem ihn Unbekannte zuvor entf\u00fchrt, geschlagen und bedroht hatten. Er arbeite gegen Kadyrow, hatten sie ihm\u00a0vorgeworfen.<\/p>\n

Titijews Vorg\u00e4ngerin wurde verschleppt und ermordet<\/h3>\n

Ojub Titijew ist\u00a061<\/span>\u00a0Jahre alt, ein bescheiden wirkender Mann mit dicken Brillengl\u00e4sern und einer Gebetsm\u00fctze auf dem Kopf. Durch die Gitterst\u00e4be im Gerichtssaal reicht er seinem Bruder die Hand. Seit\u00a02010<\/span>\u00a0leitet Titijew die regionale Organisation von Memorial. Er \u00fcbernahm die Aufgabe von Natalja Estemirowa, die ein Jahr zuvor verschleppt und ermordet wurde. Seitdem musste eine Menschenrechtsorganisation nach der anderen ihre Vertretungen in Tschetschenien schlie\u00dfen. Manche behalfen sich damit, dass sie ihre Anw\u00e4lte wochenweise in mobilen Gruppen in die Region\u00a0schickten.<\/p>\n

Ramsan Kadyrow hat Menschenrechtsorganisationen immer wieder vorgeworfen, sie machten gemeinsame Sache mit Terroristen. Oder sie w\u00fcrden vom Ausland bezahlt, damit sie Tschetschenien schlechtmachten.\u00a02014<\/span>\u00a0warfen Unbekannte Brands\u00e4tze in das B\u00fcro der Komitees gegen Folter, ein halbes Jahr sp\u00e4ter wurden die R\u00e4ume erneut \u00fcberfallen und verw\u00fcstet. Im Fr\u00fchjahr\u00a02016<\/span>\u00fcberfielen maskierte M\u00e4nner einen Bus mit Journalisten, die auf Einladung des Komitees gegen Folter in die Region gereist waren. Die Angreifer bedrohten die Insassen und fackelten den Bus\u00a0ab.<\/p>\n

Seitdem war Memorial die letzte Organisation in Tschetschenien, an die sich Menschen wenden konnten, wenn ihre Rechte verletzt wurden oder ihre Angeh\u00f6rigen verschwanden. In den Wochen vor seiner Festnahme hatte Ojub Titijew den Fall von\u00a027<\/span>\u00a0H\u00e4ftlingen dokumentiert, die ohne jedes Verfahren hingerichtet\u00a0wurden.<\/p>\n

„Wenn Moskau eingreift, gibt es zumindest ein wenig Hoffnung“<\/h3>\n

Im Oktober wurde Titijew vom Europarat mit dem V\u00e1clav-Havel-Preis f\u00fcr\u00a0Menschenrechte<\/a>\u00a0ausgezeichnet. Sein Anwalt hat ihm die Medaille im Gerichtssaal \u00fcbergeben. In dieser Woche bekommt Titijew auch den Deutsch-Franz\u00f6sischen Preis f\u00fcr Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit, mit dem Berlin und Paris ihr gemeinsames Eintreten f\u00fcr Menschenrechte demonstrieren\u00a0wollen.<\/p>\n

Es ist der\u00a014<\/span>. Verhandlungstag, auf Antrag der Verteidigung werden Entlastungszeugen geh\u00f6rt. Vertreter anderer Menschenrechtsorganisationen berichten, wie Drohungen und \u00dcberf\u00e4lle sie zur Aufgabe zwangen. Am eindrucksvollsten aber sind die Dorf\u00e4ltesten aus Titijews Heimatort, w\u00fcrdevolle M\u00e4nner, die ihre silbergrauen Lammfellm\u00fctzen wie Kronen tragen und sie auch im Zeugenstand nicht\u00a0absetzen.<\/p>\n

Die Dorf\u00e4ltesten beschreiben den Angeklagten als guten Muslim<\/h3>\n

Ethnologen k\u00f6nnten in diesem Gerichtssaal studieren, wie sich unterschiedliche Rechtssysteme im Kaukasus \u00fcberlagern. Da ist einmal das Gesetz der Russischen F\u00f6deration, nach dem das Verfahren formal abl\u00e4uft; die Richterrobe, die Uniform der Staatsanw\u00e4lte, die Rituale der\u00a0Strafprozessordnung.<\/p>\n

Dann gibt es das Recht des St\u00e4rkeren, die Willk\u00fcrherrschaft Kadyrows, der sich \u00fcber das geschriebene Gesetz hinwegsetzt, nicht nur, indem er Vielehen und Hochzeiten mit Minderj\u00e4hrigen erlaubt. Und dann gibt es noch das Adat, das ungeschriebene Gesetz der kaukasischen Tradition aus vorislamischer\u00a0Zeit.<\/p>\n

Bei einem Verfahren in Moskau stehen die Beteiligten auf, wenn der Richter den Raum betritt. Hier in Schali stehen alle auf, wenn die Dorf\u00e4ltesten in den Zeugenstand treten. Selbst die Gerichtsdiener und die Polizisten mit ihren Maschinenpistolen erheben\u00a0sich.<\/p>\n

Alle Zeugen beschreiben Titijew als guten Muslim, der sich an die Gebetszeiten hielt, weder trank noch rauchte, den Ramadan einhielt und regelm\u00e4\u00dfig im Boxring trainierte. Der Islam, das Alter und der Sport, das sind die Dinge, die im Kaukasus \u00fcber alle Lager hinweg Achtung genie\u00dfen. „Ich habe selbst in meiner Jugend gekifft, ich wei\u00df, wie das riecht“, sagt ein schwerh\u00f6riger 78-J\u00e4hriger. „Aber Ojub – niemals!“ Selbst die Richterin muss\u00a0kichern.<\/p>\n

Der Prozesstag sei formal korrekt abgelaufen, sagt Nils Schmid am Abend. „Aber das gesamte Verfahren hinterl\u00e4sst den Eindruck, dass das Urteil schon feststeht und dass es vor allem darum geht, einen unliebsamen Vork\u00e4mpfer f\u00fcr Menschenrechte zu schw\u00e4chen.“ Mit seinem Besuch in\u00a0Tschetschenien<\/a>\u00a0wolle er „die deutliche Erwartung ausdr\u00fccken, dass Ojub Titijew ein faires Verfahren\u00a0bekommt“.<\/p>\n

Titijew sei eine wichtige Anlaufstelle f\u00fcr Menschen in Tschetschenien gewesen, die Kadyrows Beh\u00f6rden nicht trauten, sagt einer der anwesenden Diplomaten: „Wenn er verurteilt wird, hei\u00dft das, dass Memorial nicht einmal eigene Mitarbeiter sch\u00fctzen kann. Wer wird sich dann noch an sie\u00a0wenden?“<\/p>\n

Ohne internationale Aufmerksamkeit w\u00e4re es wohl ein kurzer Prozess geworden, meint Pjotr Saikin, Titijews Anwalt. Mit einem Freispruch rechnet er deshalb nicht. Das g\u00fcnstigste Szenario w\u00e4re, wenn die Richterin den Fall an das F\u00f6derale Ermittlungskomitee \u00fcberweisen w\u00fcrde. Damit w\u00e4re es den Polizisten entzogen, die die Beweise gegen Titijew vermutlich auf Anweisung des tschetschenischen Machthabers gef\u00e4lscht haben. „Wenn Moskau eingreift, gibt es zumindest ein wenig\u00a0Hoffnung.“<\/p>\n

Von\u00a0Julian Hans<\/span>, Grosny<\/strong><\/p>\n

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