{"id":9249,"date":"2019-02-13T08:36:39","date_gmt":"2019-02-13T06:36:39","guid":{"rendered":"http:\/\/ichkeria.at\/?p=9249"},"modified":"2019-02-13T08:36:41","modified_gmt":"2019-02-13T06:36:41","slug":"schauprozess-gegen-burgerrechtler-tschetschenisches-rollenspiel","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/ichkeria.at\/?p=9249&lang=de","title":{"rendered":"Schauprozess gegen B\u00fcrgerrechtler: Tschetschenisches Rollenspiel"},"content":{"rendered":"\n
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Oyub Titiyev, Yelena Afonina\/TASS Foto: Yelena Afonina\/TASS\/dpa |<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

In der Kaukasusrepublik steht Ujub Titijew wegen Drogenbesitzes vor Gericht. Zuf\u00e4llig war er der Chef der Menschenrechtsgruppe Memorial.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

SCHALI taz<\/em> | Der Angeklagte steht ruhig in dem Kasten aus wei\u00df gestrichenen Gitterst\u00e4ben. Mancher Streben hat der Kraft der Inhaftierten mit den Jahren nachgegeben. Nicht alle St\u00e4be bilden noch gerade Linien. Manchmal st\u00fctzt sich Ujub Titijew auf den geschwei\u00dften Verschlag, l\u00e4sst die Arme heraush\u00e4ngen und unterh\u00e4lt sich leise mit einem Anwalt, Freund oder Verwandten, die regelm\u00e4\u00dfig zum Prozess erscheinen. Auch beim Wachpersonal bleibt er freundlich.<\/p>\n\n\n\n

Seit Juli vergangenen Jahres steht der Chef der Menschenrechtsorganisation Memorial in Tschetschenien vor Gericht. Im Januar 2018 wurde er festgenommen. Danach sa\u00df er in Untersuchungshaft. Illegaler Drogenbesitz wird dem 61-J\u00e4hrigen zur Last gelegt. Eine T\u00fcte mit 200 Gramm Marihuana fand sich damals bei einer Kontrolle im Wagen. Angeblich.Anzeige<\/p>\n\n\n\n

Ujub Titijew ist ein ernster Mann. Im Bezirksgericht in Schali sitzt er in der rechten Ecke. K\u00e4fig hei\u00dft der Kasten-Verhau, der f\u00fcr Delinquenten in Russlands Gerichtss\u00e4len vorgesehen ist. Neben dem Angeklagten steht eine graue Plastikt\u00fcte mit mehreren Kilo Prozessakten.<\/p>\n\n\n\n

Titijew hat alles gelesen und ist vorbereitet. Wenn die Staatsanw\u00e4ltin in Lichtgeschwindigkeit \u00fcber die Protokolle der Festnahme huscht, l\u00e4sst Titijew sich nicht absch\u00fctteln. In verst\u00e4ndlichem Ton korrigiert er Lesefehler, Namen und Orte. Kommentarlos, ohne Unterton, vorwurfslos. Er darf das und wird nicht zur Ordnung gerufen. Auch Richterin Madina Sinaetdinowa l\u00e4sst ihn gew\u00e4hren. Sie ist gro\u00df gewachsen und wird nur selten etwas lauter. Die lange schwarze Robe unterstreicht ihre \u00e4u\u00dferlich Gradlinigkeit.<\/p>\n\n\n\n

Prozes f\u00fcr die Karriere<\/h4>\n\n\n\n

Die Staatsanw\u00e4ltin stammt wie Titijew aus der Ortschaft Kurtschaloi. Auch der zweite Staatsanwalt kommt von dort. Er schweigt meist, grinst gelegentlich. Er ist jung und scheint unerfahren. F\u00fcr beide ist der Prozess eine Karrierechance. Staatsanw\u00e4ltin Baitajewa wirkt bisweilen f\u00fcr Sekundenbruchteile irritiert, f\u00e4ngt sich aber rasch wieder. Ihr Kollege ertr\u00e4gt gelangweilt die Auff\u00fchrung.<\/p>\n\n\n\n

\u00dcberraschungen sind in dieser Verhandlung nicht vorgesehen.<\/p>\n\n\n\n

Die Verurteilung Titijews steht bereits fest. Dass er unschuldig ist, tut nichts mehr zur Sache<\/p>\n\n\n\n

Der Verhau ist mit Titijews Handschellen verschlossen. Er trug sie noch auf dem Gefangenentransport aus der tschetschenischen Hauptstadt Grosny. Ujub Titijew war zuletzt der einzige Menschenrechtler, der f\u00fcr Memorial vor Ort unterwegs war. Alle B\u00fcros in der Kaukasusrepublik mussten seit der Herrschaft Ramsan Kadyrows \u00fcber das Land nach und nach schlie\u00dfen. Ob in Gudermes, Atschkoi Martan oder Sernowodsk.<\/p>\n\n\n\n

Memorial ist Russlands bekannteste und \u00e4lteste Menschenrechtsorganisation. Beim Niedergang der Sowjetunion k\u00fcmmerte sie sich zun\u00e4chst um die Aufarbeitung der sowjetischen Geschichte und nahm sich der Repressionen der Stalinzeit an. Sie erk\u00e4mpfte die Rehabilitierung von stalinistischen Opfern, darunter ganze V\u00f6lkerschaften. Bis heute setzt sich Memorial f\u00fcr Menschenrechte und politische Gefangene ein und wird vom Kreml deshalb offen angefeindet. Dennoch kann die Gruppe weiter t\u00e4tig sein. Bislang sch\u00fctzt die weltweite Anerkennung Memorial vor einem Verbot.<\/p>\n\n\n\n

Straight Edge<\/h4>\n\n\n\n

Titijew \u00fcbernahm die Vertretung Memorials erst 2009, nach dem Mord an seiner Vorg\u00e4ngerin Natalja Estemirowa. Sie war entf\u00fchrt und erschossen worden. Er wollte nicht einfach aufgeben.<\/p>\n\n\n\n

Die Verteidigung f\u00e4hrt Dutzende Zeugen im Stadtgericht von Schali auf. Sie alle beteuern, Ujub Titijew sei kein Drogenkonsument. Er k\u00f6nne nicht einmal Zigarettenrauch ertragen. Der Inhaftierte raucht und trinkt nicht, Rauschmittel nimmt er schon gar nicht zu sich.<\/p>\n\n\n\n

\u00c4ltere Zeugen r\u00e4umen zu seiner Verteidigung ein, in j\u00fcngeren Jahren auch mal gekifft zu haben. Das hohe Alter mag sie in Tschetschenien sch\u00fctzen.<\/p>\n\n\n\n

Aber Ujub Titijew? Niemals! Der Mann ist durchtrainiert. In Freiheit joggt er jeden Tag mehrere Kilometer, die Abende verbringt er in der Sporthalle. Er ist kr\u00e4ftig und gilt als ausgezeichneter Boxer. Vor dem Job bei Memorial war er Lehrer f\u00fcr Sport und Geschichte. Auch im Knast h\u00e4lt er sich fit. Gute Kondition sch\u00fctzt vor dem Einknicken, wenn du gefoltert wirst, soll er einem Vertrauten gestanden haben.<\/p>\n\n\n\n

Titijews Ged\u00e4chtnis ist ein Megaspeicher. Jahrelang hat er in Tschetschenien Informationen gesammelt. Nur in seinem Kopf lagern sie.<\/p>\n\n\n\n

Beleidigter Chef<\/h4>\n\n\n\n

Im Januar 2017 wurden Dutzende Homosexuelle in Tschetschenien festgenommen und mindestens 27 von ihnen in einer Nacht erschossen. Titijew half Journalisten, den Verbrechen nachzusp\u00fcren.<\/p>\n\n\n\n

Es war wohl sein letzter Einsatz. Die Beseitigung schwuler Tschetschenen stie\u00df vor allem international auf Emp\u00f6rung. Der Instagram-Account des tschetschenischen Pr\u00e4sidenten Ramsan Kadyrows wurde gesperrt. Das brachte den in Rage. Instagram war sein Medium, mit dem er Millionen Abonnenten infizierte. So etwas wie Trumps Twitter.<\/p>\n\n\n\n

Bei den Gerichtsverhandlungen sind in der Regel immer dieselben Besucher zugegen. Im hinteren Teil des kleinen Saales sitzen Freunde, Dorfnachbarn und Verwandte. Sie kennen sich alle und sprechen miteinander. Es sind Landbewohner, weder reich noch arm. Weiter vorne vor der Richterin haben sich Beobachter von Memorial, anderen Menschenrechtsgruppen und Journalisten niedergelassen. Zwei oder drei Verteidiger k\u00fcmmern sich um Ojub Titijew. Sie stammen aus anderen Teilen Russlands, weil sie dadurch nicht so leicht erpressbar sind. Als Faustregel gilt, dass Familie und Kinder in weiter Entfernung untergebracht sein sollten.<\/p>\n\n\n\n

Der Antrag der Verteidigung, die Untersuchungshaft in Hausarrest umzuwandeln, wurde schon vor Weihnachten abgewiesen. Staatsanwaltschaft und Richterin folgten der Begr\u00fcndung der Anklage: Es best\u00fcnde Fluchtgefahr. Die Haft wurde bis M\u00e4rz verl\u00e4ngert. Nach au\u00dfen erwecken Umgangston und Kooperationsbereitschaft den Eindruck, den Parteien sei an einer harmonischen und ehrlichen L\u00f6sung gelegen.<\/p>\n\n\n\n

Gespenstisches Spiel<\/h4>\n\n\n\n

Der Eindruck t\u00e4uscht. Die Rollen sind l\u00e4ngst zugewiesen. Staatsanwaltschaft und Gericht werden sich wie in 99 Prozent der Anklagen in Russland durchsetzen. Weder der Angeklagte noch das Umfeld scheinen sich der Illusion hinzugeben, der Prozess lie\u00dfe sich zu seinem Wohle beeinflussen.<\/p>\n\n\n\n

Alle spielen ihre Rollen, wie nach einem vorgegebenen Drehbuch. Die Inszenierung erinnert gleichwohl an einen echten Prozess. \u00dcber dem Beweismittel des verschwei\u00dften Marihuana-Beutels verwickeln sich Gerichtsdiener, Richterin, Staatsanw\u00e4ltin und Anw\u00e4lte in die Frage, wie sich die T\u00fcte am besten \u00f6ffnen lie\u00dfe. Dabei d\u00fcrften sie alle genau wissen: Das Beweisst\u00fcck stammt offenbar aus der Asservatenkammer der Polizeibeh\u00f6rde und dient wohl schon zum x-ten Mal als Corpus Delicti. Alle sind im Bilde und doch genie\u00dfen die Mitwirkenden die spielerischen Elemente. Dem wohnt etwas Gespenstisches inne.<\/p>\n\n\n\n

Der Fall Titijew begann am 9. Januar 2018 mit Ungereimtheiten, meinen seine Anw\u00e4lte. Zun\u00e4chst sei der Menschenrechtler von Polizisten in Kurtschaloi entf\u00fchrt und auf ein Revier verbracht worden, wo er Drogenbesitz gestehen sollte.<\/p>\n\n\n\n

Von der Festnahme existierte kein Protokoll. Als Titijew sich weigerte, ein Gest\u00e4ndnis abzulegen, wurde die Festnahme noch einmal im Freien inszeniert. Dort fand sich ein P\u00e4ckchen Marihuana in seinem Wagen.<\/p>\n\n\n\n

Zuf\u00e4llig defekte Kameras<\/h4>\n\n\n\n

Die Verteidigung f\u00f6rdert weitere Merkw\u00fcrdigkeiten zutage: Alle Kameras auf dem Revier und in Streifenwagen waren defekt. Sie h\u00e4tten den Drogenfund festhalten k\u00f6nnen. Desgleichen fielen auch s\u00e4mtliche Kameras auf der Strecke aus, die die Polizei und der Gefangene zusammen zur\u00fccklegten. Zwischenzeitlich sei dessen Wagen vor dem Polizeirevier aufgebrochen worden. Videokamera und GPS verschwanden.<\/p>\n\n\n\n

Die Polizisten bestritten, dass sie einer schnellen Eingreiftruppe angeh\u00f6rten. Sie konnten sich an nichts erinnern: Weder ihre Decknamen, Farbe der Uniformen noch Einsatzwagen waren ihnen gel\u00e4ufig.<\/p>\n\n\n\n

Die Verurteilung Titijews steht bereits fest. Dass er unschuldig ist und der Fall fingiert wurde, tut nichts mehr zur Sache.<\/p>\n\n\n\n

Wie viel Jahre wird er bekommen? Vier vielleicht nur? In welchem Straflager wird der Verurteilte landen? Au\u00dferhalb Tschetscheniens, wo eine \u00dcberlebenschance best\u00fcnde? Solche \u00dcberlegungen stellen seine Freunde an. Die Frage nach Recht und Gerechtigkeit stellt sich ihnen gar nicht.<\/p>\n\n\n\n

Drohung f\u00fcr alle B\u00fcrgerrechtler<\/h4>\n\n\n\n

Das Gericht wei\u00df: Der Angeklagte ist ein vorbildlicher B\u00fcrger. Ein gl\u00e4ubiger Moslem, der hilft, wo er kann. Titijew bittet vor Prozessbeginn jeweils um eine Stunde Unterbrechung gegen Mittag. F\u00fcr das Gebet.<\/p>\n\n\n\n

Republik-Chef Ramsan Kadyrow hat deutlich gemacht, dass es nach Abschluss des Verfahrens weder f\u00fcr Memorial noch f\u00fcr dessen Klientel in der Bergrepublik einen Platz gebe.<\/p>\n\n\n\n

Oleg Orlow hei\u00dft einer der Leiter von Memorial in Russland. Er reist zu fast jeder Verhandlung nach Schali. Im Dezember nahm er f\u00fcr Ojub Titijew eine deutsch-franz\u00f6sische Auszeichnung in der Deutschen Botschaft in Moskau in Empfang.<\/p>\n\n\n\n

\u201eIn totalit\u00e4ren Gesellschaften ist es unm\u00f6glich als Menschenrechtler zu arbeiten\u201c, sagt er. Kadyrows Ank\u00fcndigung, alle B\u00fcrgerrechtler nach dem Urteil aus seiner Kaukasusrepublik hinauszuwerfen, h\u00e4lt er f\u00fcr keine leere Drohung. Das Republikoberhaupt wird die Entscheidung umsetzen und Moskau wird schweigen.<\/p>\n\n\n\n

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In der Kaukasusrepublik steht Ujub Titijew wegen Drogenbesitzes vor Gericht. Zuf\u00e4llig war er der Chef der Menschenrechtsgruppe Memorial. SCHALI taz | Der Angeklagte steht ruhig in dem Kasten aus wei\u00df gestrichenen Gitterst\u00e4ben. Mancher Streben hat der Kraft der Inhaftierten mit den Jahren nachgegeben. Nicht alle St\u00e4be bilden noch gerade Linien. Manchmal st\u00fctzt sich Ujub Titijew auf den […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-9249","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-religion"],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/ichkeria.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9249","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/ichkeria.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/ichkeria.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/ichkeria.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/ichkeria.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=9249"}],"version-history":[{"count":1,"href":"http:\/\/ichkeria.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9249\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":9251,"href":"http:\/\/ichkeria.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9249\/revisions\/9251"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/ichkeria.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=9249"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/ichkeria.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=9249"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/ichkeria.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=9249"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}