Posted by Amar Rajkovic
Außen- und Integrationsministerin Karin Kneissl lässt sich gerne auf dem Tanzparkett führen, ihre Errungenschaften als Integrationsministerin sind ungelenkiger als Theresa Mays „Robo-Dance“.
An diese Zeiten erinnern sich sogar die größten Kurzgegner mit Wohlwollen. Der junge Staatssekretär für Integration tingelt durch das Multi-Kulti-Österreich und lässt sich bevorzugt mit Frauen mit Kopftuch oder Menschen mit dunkler Hautfarbe fotografieren. Die Botschaft ist klar: „Wenn du Leistung bringst, gehörst du zu Österreich.“
Das war 2011, vier Jahre vor der großen Fluchtbewegung, die einen tiefen Keil in die österreichische Gesellschaft treiben sollte. Sieben Jahre später sind die Vorzeichen anders. Nicht-ÖsterreicherInnen werden Familienhilfen gekürzt, anerkannten Flüchtlingen ihre Mindestsicherung, Asylwerbern der Zugang zur Lehre verwehrt. Der Wind hat sich gedreht, Akteure wie Sozialministerin Hartinger, Vize-Kanzler Strache oder der Klubobmann Gudenus bestimmen den Diskurs. Die Leistung ist in den Hintergrund gerückt, die Herkunft zählt, die Abstammung, etwas worüber wir als Menschen nicht bestimmen können, ganz egal, wie hart wir uns im Mutterleib anstrengen.
Auffällig unauffällig regiert die Außen- und Integrationsministerin Kneissl. Sie macht durch durchinszenierte Hochzeiten Schlagzeilen, in denen sie nicht nur den vielzitierten Knicks vor Putin macht (Aber wehe, ein Austrotürke wählt Erdogan, das geht gar nicht, pfui), sich aber erstaunlich wenig um Belange der Menschen hier kümmert, die von einer Integration profitieren sollten. Es ist so als gäbe es das Ressort, die Funktion, gar nicht. Die Ministerin reagiert gereizt auf unangenehme Journalistenfragen oder verweist gar auf Interviews in arabischer Sprache, urteilt im Rahmen der „Me-Two“-Debatte, dass Bio-Österreicher genauso schlimme Erfahrungen machen wie MigrantInnen und dass man daraus eben wachsen müsse. So als würden Sie Opfern von Polizeigewalt in Amerika sagen: „Da müsst ihr halt durch, aber danach seid ihr stärker und selbstbewusster.“ Es ist der alte Sermon von in Opferrolle verharrenden Migranten, Muslimen, Schwarzen, Frauen, die alle keine gleichberechtige Rolle in unserer Gesellschaft haben. Die Lösung liege aber nicht in den Händen der Politik, sondern bei den Menschen selber! Taraaaaa! Wenn man diesen einseitigen und höhnischen Zugang von Kneissl versteht, dann versteht man auch die Tatenlosigkeit der Ministerin. Warum soll sie Lösungsansätze anbieten, das können doch die Menschen selber. Darauf muss man die Frage stellen: „Warum brauchen wir Politiker?“
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